Viele Definitionen von Verhältnismäßigkeit

Conrad Friedrich

Von Conrad Friedrich (Staufen)

Mi, 21. April 2021

Leserbriefe

Da ziehen in einer von vorneherein als Provokation gedachten sogenannten Demonstration circa 15 000 ohne Masken und Abstand durch Stuttgart und es passiert – nichts. Der Polizeisprecher betont, man habe die Verhältnismäßigkeit beachtet, und freut sich über einen friedlichen Verlauf. Merke: Tätliche Angriffe auf Journalisten und Fernsehteams bedingen noch nicht zwangsläufig Unfriedlichkeit; es sind offenbar nur Bagatelldelikte.

Wahrscheinlich ist nicht nur mir unklar, wie viele Definitionen von Verhältnismäßigkeit derzeit kursieren und welche zutreffend ist. Verhältnismäßige Polizeitaktik ist, die große Demo mit tausenden Verstößen ziehen zu lassen, aber kleinere Gegendemos gewaltsam aufzulösen. Und selbstverständlich ist es verhältnismäßig, Corona-Partys in Freiburg, Badenweiler und anderswo ebenfalls konsequent aufzulösen und die Teilnehmer zu bestrafen.Conrad Friedrich, Staufen