Volksvertreter beklagen geringen Gestaltungsspielraum

Axel Kremp

Von Axel Kremp

Mi, 19. Februar 2020

Bad Säckingen

BZ-Plus Zum Abschluss der Etatberatungen gab es im Gemeinderat die Grundsatzreden der vier Fraktionen und der fraktionslosen Stadträte.

Die Verabschiedung des Haushaltsplans ist in Bad Säckingen traditionell die Zeit für politische Grundsatzreden. CDU, Grüne und Freie Wähler wiesen auf den Berg an Aufgaben hin, den die Stadt vor sich her schiebt. Von SPD und UBL gab’s Kritik an der Mehrheitsentscheidung, im Rathaus keinen Lift einzubauen.
» Michael Maier (CDU): Von außen
diktiertes Ausgabenproblem
» Franz Stortz (Grüne): Müssen Einstieg in Verkehrswende schaffenFür die Grünen wies Franz Stortz auf den großen Investitionsstau hin. "Bei der Einbringung des Haushalts wäre ein Hinweis vom Bürgermeister hilfreich gewesen, wohin die Reise nach 2022 gehen soll", sagte Stortz mit Blick darauf, dass der Neubau für Bauhof und Feuerwehr auf 2022 verschoben wurde und die Finanzierung noch immer unklar sei. Stortz wies auf die mit 3100 Euro (einschließlich Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung) weit über dem ...

Jetzt diesen Artikel lesen!

Entscheiden Sie sich zwischen kostenloser Registrierung und unbegrenztem Zugang, um sofort weiterzulesen.

Gleich können Sie weiterlesen!

Exklusive Vorteile:

  • 5 Artikel/Monat lesen - inkl. BZ-Plus-Artikel und BZ-Archiv-Artikel
  • Redaktioneller Newsletter mit den wichtigsten Nachrichten aus Südbaden
  • Qualitätsjournalismus aus Ihrer Heimat von 150 Redakteuren und 1500 freien Journalisten. Verwurzelt in der Region. Kritisch. Unabhängig.

Registrieren

kostenlos

  • 5 Artikel pro Monat lesen

  • Redaktioneller Newsletter

  • Nutzung der Kommentarfunktion

Die eingegebene E-Mail Adresse ist bereits registriert.
Hier können Sie sich anmelden
Diese E-Mail-Adresse ist bereits registriert aber nicht aktiv.
Aktivierungslink erneut zuschicken

BZ-Digital Basis

10,90 € / Monat

  • Lesen Sie alle Artikel auf badische-zeitung.de
  • Unbegrenzter Zugang zur News-App mit optionalen Push-Benachrichtigungen
  • Entdecken Sie Südbadens kulinarische Welt mit dem BZ-Straußenführer, BZ-Restaurantführer und BZ-Vesper
  • Abonnenten der gedruckten Zeitung erhalten BZ-Digital Basis zum exklusiven Vorteilspreis

Anmeldung