Volksvertreter beklagen geringen Gestaltungsspielraum

Axel Kremp

Von Axel Kremp

Mi, 19. Februar 2020

Bad Säckingen

BZ-Plus Zum Abschluss der Etatberatungen gab es im Gemeinderat die Grundsatzreden der vier Fraktionen und der fraktionslosen Stadträte.

Die Verabschiedung des Haushaltsplans ist in Bad Säckingen traditionell die Zeit für politische Grundsatzreden. CDU, Grüne und Freie Wähler wiesen auf den Berg an Aufgaben hin, den die Stadt vor sich her schiebt. Von SPD und UBL gab’s Kritik an der Mehrheitsentscheidung, im Rathaus keinen Lift einzubauen.
» Michael Maier (CDU): Von außen
diktiertes Ausgabenproblem
» Franz Stortz (Grüne): Müssen Einstieg in Verkehrswende schaffenFür die Grünen ...

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