Späte Einigung bei DLE

Barbara Schmidt

Von Barbara Schmidt

Mi, 26. Juni 2013

Wehr

Ex-Betriebsräte ziehen Strafanzeige zurück / Lichtblick im Streit um Abfindungen bei Brennet.

WEHR. Gute Nachrichten aus dem Hause Brennet: Der Streit zwischen zwei ehemaligen Betriebsräten der Tochterfirma Dreiländereck (DLE) und der Geschäftsleitung ist beigelegt. Das Strafverfahren gegen die Geschäftsführer Stephan Denk und Ahmad-Wali Ali wegen Beleidigung und Nötigung ist eingestellt. Zudem hat Denk angekündigt, die Abfindungen für entlassene Brennet-Mitarbeiter notfalls aus eigener Tasche zahlen zu wollen.

Strafverfahren ist eingestellt
Hintergrund der Einigung bei DLE ist ein arbeitsgerichtlicher Vergleich zwischen den Ex-Betriebsräten, Denk und Ali. Bestandteil des Vergleichs war, dass die Ex-Betriebsräte ihre Strafanzeige wegen Beleidigung gegen Denk und Ali zurückziehen. Daraufhin stellte die Staatsanwaltschaft Waldshut-Tiengen Mitte Mai auch das Verfahren wegen Nötigung ein, "wegen geringer Schuld und fehlendem öffentlichen Interesse an der Strafverfolgung", wie der leitende Oberstaatsanwalt Gerhard Wehmeier am Dienstag auf Anfrage der BZ mitteilte.

Die Strafanzeigen hatte der damalige Betriebsrat im Mai ...

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