Pandemie
Wer sich nicht impfen lässt, gefährdet damit die Allgemeinheit
Zu: "Finanzieller Zwang", Tagesspiegel von Thomas Steiner (Politik, 3. September)
In Ihrem Tagesspiegel stellen Sie den Verdienstausfall von Impfverweigerern im Fall einer pandemiebedingten Quarantäne nicht nur in Frage. Sie geben deutlich zu erkennen, dass Sie diese Regelung ablehnen. Im Grundgesetz steht: Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt. Und: Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Es dürfen also laut Grundgesetz die Rechte anderer nicht verletzt werden.
Die Rechte anderer sind ebenfalls freie Entfaltung der Persönlichkeit und körperliche Unversehrtheit. Die Entfaltung meiner Persönlichkeit ist erheblich eingeschränkt, wenn ein Impfverweigerer mich infiziert. Im Krankenhaus, auf der Intensivstation, gegebenenfalls bei der Beatmung und hinterher bei Long Covid ist die Entfaltung meiner Persönlichkeit und meiner körperlichen Unversehrtheit stark eingeschränkt. Wenn der Impfverweigerer sich auf seine körperliche Unversehrtheit beruft und damit in das Recht anderer eingreift, verstößt er gegen das Grundgesetz und die gegen die Rechtsvorschriften, die die Einzelheiten für den Alltag regeln.
Auf der Grundlage des Grundgesetzes werden Persönlichkeitsrechte der einzelnen Person in vielen Bereichen zugunsten der Allgemeinheit eingeschränkt. Einschränkungen persönlicher Freiheit gibt es in allen Bereichen eines staatlichen Gemeinwesens. Zum Beispiel Steuerpflicht. Zum Beispiel Geschwindigkeitsbeschränkung. Impfpflicht wäre ein Eingriff in die körperliche Unversehrtheit? Einen kaum spürbaren Nadelstich in den Oberarmmuskel als Eingriff in die körperliche Unversehrtheit abzulehnen, die Verletzung der körperlichen Unversehrtheit vieler aber als quasi untergeordnet in Kauf zu nehmen, ist verantwortungslos. Das Recht auf körperliche Unversehrtheit gilt nicht nur für den Einzelnen, sondern auch für die Allgemeinheit.
Wenn eine einzelne Person die Allgemeinheit gefährdet, wird dies durch Gesetze unterbunden. Wer sich nicht impfen lässt, gefährdet die Allgemeinheit. Er riskiert Gesundheit und Leben anderer. Es steht außer Zweifel, dass Rechte einer Person contra Rechte der Allgemeinheit zurückstehen müssen. Die körperliche Unversehrtheit einzelner ist eingeschränkt, wenn die körperliche Unversehrtheit einzelner oder mehrerer gefährdet wird. Johannes Kehm, Schopfheim
In Ihrem Tagesspiegel stellen Sie den Verdienstausfall von Impfverweigerern im Fall einer pandemiebedingten Quarantäne nicht nur in Frage. Sie geben deutlich zu erkennen, dass Sie diese Regelung ablehnen. Im Grundgesetz steht: Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt. Und: Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Es dürfen also laut Grundgesetz die Rechte anderer nicht verletzt werden.
Die Rechte anderer sind ebenfalls freie Entfaltung der Persönlichkeit und körperliche Unversehrtheit. Die Entfaltung meiner Persönlichkeit ist erheblich eingeschränkt, wenn ein Impfverweigerer mich infiziert. Im Krankenhaus, auf der Intensivstation, gegebenenfalls bei der Beatmung und hinterher bei Long Covid ist die Entfaltung meiner Persönlichkeit und meiner körperlichen Unversehrtheit stark eingeschränkt. Wenn der Impfverweigerer sich auf seine körperliche Unversehrtheit beruft und damit in das Recht anderer eingreift, verstößt er gegen das Grundgesetz und die gegen die Rechtsvorschriften, die die Einzelheiten für den Alltag regeln.
Auf der Grundlage des Grundgesetzes werden Persönlichkeitsrechte der einzelnen Person in vielen Bereichen zugunsten der Allgemeinheit eingeschränkt. Einschränkungen persönlicher Freiheit gibt es in allen Bereichen eines staatlichen Gemeinwesens. Zum Beispiel Steuerpflicht. Zum Beispiel Geschwindigkeitsbeschränkung. Impfpflicht wäre ein Eingriff in die körperliche Unversehrtheit? Einen kaum spürbaren Nadelstich in den Oberarmmuskel als Eingriff in die körperliche Unversehrtheit abzulehnen, die Verletzung der körperlichen Unversehrtheit vieler aber als quasi untergeordnet in Kauf zu nehmen, ist verantwortungslos. Das Recht auf körperliche Unversehrtheit gilt nicht nur für den Einzelnen, sondern auch für die Allgemeinheit.
Wenn eine einzelne Person die Allgemeinheit gefährdet, wird dies durch Gesetze unterbunden. Wer sich nicht impfen lässt, gefährdet die Allgemeinheit. Er riskiert Gesundheit und Leben anderer. Es steht außer Zweifel, dass Rechte einer Person contra Rechte der Allgemeinheit zurückstehen müssen. Die körperliche Unversehrtheit einzelner ist eingeschränkt, wenn die körperliche Unversehrtheit einzelner oder mehrerer gefährdet wird. Johannes Kehm, Schopfheim