Versäumnisse
Wie die Ortschaftsratswahl in Freiburg-Munzingen zur Seifenoper verkam
Nach der abgesagten Kommunalwahl in Munzingen 2019 haben sich Regierungspräsidium und Stadt Freiburg nur halbherzig um Aufklärung bemüht. Die fraglichen Listen trugen nichts dazu bei.
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Zehn Tage vor dem Wahltermin wurde die Ortschaftsratswahl in Freiburg-Munzingen abgesagt – angeblich wegen einer falschen Unterschrift. Foto: Matthias Weniger
Am 16. Mai 2019 wurde die Wahl des Munzinger Ortschaftsrats, die eigentlich zehn Tage später hätte stattfinden sollen, abgesagt. Wegen eines Formfehlers, hieß es damals, eine falsche Unterschrift auf dem Wahlvorschlag. In den folgenden Wochen kam immer mehr ans Licht: Ursprünglich hatte das Regierungspräsidium (RP) prüfen sollen, ob es sich bei zwei der drei Munzinger Kandidaten-Listen nicht in Wirklichkeit um eine einzige Liste handele, die getrennt antrete.
Ein solches "unerlaubtes Doppelauftreten" hatten ihre Konkurrenten schon seit 2009 wiederholt beklagt. Geprüft worden war es aber noch nie. Das RP fand starke Indizien dafür, dass ...
Ein solches "unerlaubtes Doppelauftreten" hatten ihre Konkurrenten schon seit 2009 wiederholt beklagt. Geprüft worden war es aber noch nie. Das RP fand starke Indizien dafür, dass ...