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"Wieder einmal auf Kante genäht"

Nikola Vogt
  • Mi, 16. Dezember 2015
    Bad Krozingen

Bad Krozinger Gemeinderat verabschiedet Haushaltsplan 2016 / Besonders KBF und FDP zeigen sich unzufrieden.

BAD KROZINGEN. Bei drei Gegenstimmen hat der Bad Krozinger Gemeinderat am Montagabend den Haushaltsplan für 2016 verabschiedet. Das Bürgerforum (KBF) konnte dem Vorhaben nicht zustimmen. Als Begründung nannte die Fraktion die "kleine Lösung", die für die Sporthalle der Johann-Heinrich-von-Landeck-Schule vorgesehen ist. Das KBF hatte sich für einen großen Neubau ausgesprochen. Auf Antrag der FDP wurde zudem noch einmal gesondert über die umstrittene Anhebung der Grund- und Gewerbesteuer abgestimmt.

Schon in den öffentlichen Haushaltsvorberatungen in Bad Krozingen in der vergangenen Woche hatte es heftige Diskussionen darüber gegeben, die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer auf 400 Prozent anzuheben. Bei sieben beziehungsweise zehn Gegenstimmen wurde dem Vorschlag der Verwaltung vergangene Woche stattgegeben. Reiner Kühlwein (FDP) regte jetzt an, noch einmal über die Steuererhöhungen abzustimmen. Im Ergebnis sprachen sich auch diesmal zehn Räte gegen die Erhöhung der Gewerbesteuer auf 400 Prozent sowie jeweils sechs gegen die Anhebung der ...

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