USA

Wird da für den Fall der Wahlniederlage geprobt?

Joachim Wirth

Von Joachim Wirth (Steinen)

Sa, 25. Juli 2020

Leserbriefe

Zu: "US-Bundespolizei ist in Portland nicht erwünscht", Agenturbeitrag (Politik, 20. Juli)

Gegen den Willen der Stadt Portland und des US-Staates Oregon lässt die Trump-Administration Sicherheitskräfte des Bundes gewaltsam gegen Demonstranten vorgehen. Ohne Kennzeichnung und ohne Namensschilder. Mit dem fadenscheinigen Argument: Die Regierung müsse vor Ort ein Bundesgericht schützen.

Für mich steckt aber viel mehr dahinter. Es zeichnet sich ab, dass Trump die anstehende Wahl vermutlich verlieren wird. Der Widerstand gegen ihn – auch aus der eigenen Partei – wächst. "Parteifreunde" gründen eine Gruppe namens Lincoln-Projekt und starten eine starke Kampagne gegen Trump. Hochrangige Politiker wie Collin Powell (Republikaner und ehemaliger Außenminister) bezeichnen Trump als Lügner. George Conway (Ehemann der Trump-Beraterin Kellyanne Conway) nennt ihn einen "Rassisten, Kriminellen und zutiefst psychisch krank". Mehr und mehr schlägt der amtierende US-Präsident um sich – vorzugsweise per Twitter. Er verhöhnt und beleidigt alle, die gegen ihn sind – oder feuert sie gleich. Er merkt wohl inzwischen, dass ihm von seinem " Make America great again" nichts bleibt, weder innen- noch außenpolitisch. Dazu kommt seine Unfähigkeit, die Corona-Krise zu managen. Im Gegenteil: Er verniedlicht sie, und natürlich hat China schuld.

Meine Hypothese: Mit dem Einsatz in Portland wird geprobt, wie er nach der sich abzeichnenden Wahlniederlage an der Macht bleiben kann. Entweder er schlägt mit Bundessicherheitskräften und Armee eine angebliche Massendemonstration nieder oder er löst außenpolitisch eine größere Krise aus. So oder so: Er könnte dann mit Notstandsgesetzen weiter regieren. Statt "Great again" führt er die USA aber in Richtung: insignificant und unimportant. Joachim Wirth, Steinen