Haushaltsdebatte 2019/2020

Wofür die Stadt Freiburg mehr Geld ausgeben und wo sie sparen soll

Uwe Mauch, Simone Höhl

Von Uwe Mauch & Simone Höhl

Mi, 13. März 2019 um 11:51 Uhr

Freiburg

BZ-Plus Nach zwei Tagen Etatberatungen hat der Gemeinderat in Freiburg die Ausgaben kräftig gesteigert. Dafür soll die Verwaltung einen Großteil der Einsparung bringen.

Die Etatberatung hat dieses Jahr etwas von Basar: Wer bietet mehr? Der Hauptausschuss des Gemeinderats zeigt sich in der zweiten Lesung des Doppelhaushalts fürs laufende und fürs nächste Jahr großzügig. Anträge aus den Reihen der acht Fraktionen, Zuschüsse zu erhöhen oder gar neue zu gewähren, stoßen häufig auf Zustimmung. Die Motivation, an anderer Stelle zu sparen, ist hingegen schwach ausgeprägt. Bis Redaktionsschluss steigen die Ausgaben im Vergleich zum Entwurf der Verwaltung um glatte vier Millionen Euro.
Den Drang der Stadträtinnen und Stadträte, zehn Wochen vor der Gemeinderatswahl die Bürgerinnen und Bürger gewogen zu stimmen, hat Oberbürgermeister Martin Horn geahnt. Zum Auftakt der zweitägigen Debatte am Montag appellierte er an den Ausschuss, "nicht über die Stränge zu schlagen". Allerdings: Auch die Stadtverwaltung hatte im Dezember einen Entwurf für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 vorgelegt, der die Ausgaben nach oben schraubt und trotz sprudelnder Steuereinnahmen einen Kreditrahmen von insgesamt 70 Millionen Euro vorsieht.
Rückblick: Stadtverwaltung stellt Entwurf für Doppelhaushalt 2019/2020 vor
Mehr noch: Im Vergleich zum Entwurf, der auf Zahlen vom vergangenen ...

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