Privatschule – ja oder nein?

Worum es beim Bürgerentscheid am Sonntag in Heitersheim geht

Alexander Huber & Sophia Hesser

Von Alexander Huber & Sophia Hesser

Do, 30. Januar 2020 um 18:55 Uhr

Heitersheim

Privatschule – ja oder nein? Am Sonntag wird in Heitersheim über die Zukunft des Malteserschlosses abgestimmt – die BZ hat die Diskussion zusammengefasst.

Soll es möglich gemacht werden, dass eine internationale Privatschule im Malteserschloss einzieht? Über diese Frage dürfen am Sonntag die Heitersheimer beim Bürgerentscheid, der parallel zur Bürgermeisterwahl stattfindet, abstimmen. Die BZ hat zusammengefasst, worum es bei der Diskussion geht.

Wie ist die Ausgangslage?
Das Heitersheimer Malteserschloss zählt zu den bedeutendsten Kulturdenkmälern des Markgräflerlandes. Unter anderem war es lange Zeit eine wichtige Niederlassung des Johanniter- und Malteserordens. 1893 übernahm der Orden der Barmherzigen Schwestern vom Heiligen Vinzenz von Paul das Schloss, das damals in desolatem Zustand war. Im Laufe der vergangenen Jahre und Jahrzehnte ist der Vinzentinerinnen-Orden, der eine Vielzahl von sozialen und medizinischen Einrichtungen betrieben hat, stark geschrumpft. 2013 entschied der Orden, das Mutterhaus in Freiburg zu belassen und das Malteserschloss bis spätestens 2023 aufzugeben. Trotz Verhandlungen mit verschiedenen Seiten – unter anderem auch mit der Stadt Heitersheim – kam zunächst kein passendes Kaufangebot zustande. Im Frühjahr 2019 wurden die Pläne des früheren BZ-Verlegers Christian Hodeige bekannt, der mit chinesischen Partnern im Malteserschloss eine internationale Privatschule einrichten will.
Hintergrund: Heitersheimer Gemeinderat will keine Privatschule im Malteserschloss
Worüber genau wird beim Bürgerentscheid abgestimmt?
Die sehr umfangreiche Frage beim Entscheid lautet: "Sind Sie dafür, dass der Beschluss des Gemeinderats vom 08.10.2019 aufgehoben wird und dass die Stadt Heitersheim mit der zukünftigen Käuferin der Malteserschlossanlage einen städtebaulichen Vertrag abschließt, der folgende Regelungen beinhaltet ...?" Die Regelungen sind bei der Fragestellung alle einzeln aufgelistet. Doch was bedeutet die Frage?

Integraler Bestandteil eines Verkaufs des Malteserschlosses an die Schul-Investoren wäre ein städtebaulicher Vertrag, der die Beziehungen zwischen den neuen Eigentümern und der Stadt Heitersheim regeln soll. Dieser Vertrag wurde am 8. Oktober mit zehn zu neun Stimmen im Gemeinderat abgelehnt – damit war der Verkauf des Schlosses an die Hodeige-Gruppe blockiert. Wenige Tage später startete der neu gegründete Verein Schule im Schloss ein ...

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