50 Meter auseinander

Michael Wrase

Von Michael Wrase

Mi, 07. April 2021

Ausland

Verhandlungsdelegationen der USA und des Iran versuchen in Wien, das Atomabkommen zu retten.

. "Alles oder Nichts" lautete die Botschaft, die eine vom Teheraner Press TV zitierte "informierte Quelle" dem iranischen Verhandlungsteam mit auf den Weg nach Wien gab: "Wir werden kein anderes Ergebnis des Treffens akzeptieren als die vollständige Aufhebung (der gegen Iran verhängten) Sanktionen". Der amerikanische Unterhändler Robert Malley werde die österreichische Hauptstadt mit leeren Händen verlassen müssen, falls das vorgegebene Ergebnis nicht erzielt werde, forderte die "informierte Quelle" weiter.

Nimmt man dies für bare Münze, erscheint ein positiver Ausgang der nun in Wien begonnenen Gespräche zur Rettung des von der Trump-Regierung gekündigten Atomvertrags mit dem Iran unwahrscheinlich. Tatsächlich aber haben auch die Iraner Kompromissbereitschaft signalisiert. Dass sie in den kommenden acht Wochen mit den USA "indirekte Verhandlungen" führen wollen, ist bereits ein Zugeständnis, das in Teheraner Hardlinerkreisen scharf kritisiert worden ist.

Deshalb wehrt sich das iranische Verhandlungsteam auch gegen den Begriff "indirekt". Dabei beträgt die physische Distanz zwischen den beiden Delegationen dieses Mal weniger als 50 Meter: Die 4+1-Partner, also die Supermächte Großbritannien, Frankreich, China und Russland sowie Deutschland sprechen mit dem Iran in einem Saal und informieren anschließend die im gleichen Gebäude sitzenden US-Diplomaten über Teilergebnisse. Deren Reaktionen erhalten die Iraner ohne größere Zeitverzögerung.

Der Modus ermöglicht Fortschritte. Man bewege sich in die richtige Richtung und sei dabei, aus der Sackgasse herauszukommen, hatte Irans Atomchef Ali Akbar Salehi den neuen Gesprächsmodus gelobt. Die "Mauer des Misstrauens" zwischen den Erzfeinden müsse abgebaut werden. Das klang schon feindseliger.

Auch die USA gehen nach Angaben ihres Chefunterhändlers Robert Malley mit einer "konstruktiven Haltung" in die Gespräche. Er wolle sehen, ob die USA und der Iran "einen ersten Schritt" auf dem sicherlich steinigen Weg zur Rückkehr zum Atomvertrag machen könnten.

Dieser muss, so wiederholen es die Iraner gebetsmühlenartig, von den USA, die den Vertrag gekündigt hätten, kommen und die Aufhebung aller Sanktionen beinhalten. Nach einer Prüfung, erklärte der iranische Außenamtssprechers Saeed Khatibzadeh, werde man dann auch selbst wieder "vertragstreu" handeln und alle Auflagen jenes Abkommens befolgen, mit dem der Bau einer iranischen Atombombe verhindert werden soll.

Einen Plan, bei dem beide Seiten "Zug um Zug" vorgehen, werde man nicht akzeptieren, erklärte der iranische Vize-Außenminister Abbas Araghi. Ohne Zwischenschritte, das ist sicher, wird eine Rückkehr zum Atomabkommen jedoch unmöglich sein. Es brauche vertrauensbildende Maßnahmen, fordert auch die "International Crises Group" mit Sitz in Brüssel.

Die Organisation für Konfliktlösung und Friedensstiftung wurde bis zum Januar dieses Jahres von dem Amerikaner Robert Malley geleitet. Er hatte sich bereits vor seiner Berufung zum Chefunterhändler mit dem Iran für vertrauensbildende Maßnahmen eingesetzt und dabei die Freigabe eingefrorener iranischer Auslandsguthaben zum Kauf humanitärer Güter ins Gespräch gebracht.

Nüchtern betrachtet ist Malley für die Iraner ein Glücksfall. Der erfahrene Diplomat ist im Gegensatz zu seinem Amtsvorgänger, dem von Trump ernannten "Hardliner" Elliot Abrahms, ein Gegner der Strategie des "maximalen Drucks" auf Iran. Zum tiefen Verdruss von Israel, Saudi-Arabien und den Emiraten will Malley die Krisen im Nahen Osten unter Einbindung der Islamischen Republik lösen. Fortgesetzte Konfrontation, so seine Überzeugung, sei kontraproduktiv.

Entsprechend heftig ist der Gegenwind, der Malley aus Jerusalem und Riad entgegenweht. So warf Israel dem amerikanischen Diplomaten vor, laut eines Interviews darauf verzichtet zu haben, Beschränkungen für das iranische Raketenprogramm zu fordern.