Abgeordnete wollen loslegen
Der Bundestag bereitet sich auf eine längere Regierungsbildung vor / Ende Januar soll die Ausschussarbeit im Parlament beginnen.
BERLIN. Der Bundestag wartet nicht länger darauf, bis sich eine Regierung gebildet hat. Nach BZ-Informationen verständigten sich die Fraktionen darauf, dass die Bundestagsabgeordneten Ende Januar die Arbeit in den regulären Ausschüssen aufnehmen. "Das ist auch eine Frage des Selbstbewusstseins des Parlaments", sagt Florian Toncar, Geschäftsführer der FDP-Fraktion.
Nach dem Willen der Fraktionen sollen die 23 Ausschüsse, die in der vergangenen Wahlperiode gebildet worden sind, vorläufig wieder eingesetzt werden. Damit nähmen beispielsweise der Haushalts-, der Verteidigungs- oder der Europaausschuss ihre Arbeit auf. Die ...