Abstimmung im Landtag

AfD inszeniert Misstrauensvotum in Thüringen als Symbol

Stefan Hantzschmann und Sebastian Haak

Von Stefan Hantzschmann und Sebastian Haak (dpa)

Fr, 23. Juli 2021 um 20:22 Uhr

Deutschland

AfD-Politiker Björn Höcke wollte Thüringesn Regierung mit einem Misstrauensvotum zu Fall bringen. Dabei war klar, dass die AfD keine Chance hat – doch darum ging es der Fraktion gar nicht.

Ein "Symbol" sollte es sein, "Mittel zum Zweck", wie es der Thüringer AfD-Abgeordnete Stefan Möller noch vor der Abstimmung des Misstrauensvotums im Thüringer Landtag sagte. Das Scheitern von Thüringens AfD-Landes- und Fraktionschef Björn Höcke war eingepreist.
Das Landesparlament entschied am Freitag über ein Misstrauensvotum, das die AfD-Fraktion gegen Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) anstrengte. Es schlug fehl. Ramelow bleibt im Amt. Höcke, den die AfD als Kandidaten aufgestellt hatte, erhielt 22 Ja-Stimmen und damit so viele wie die AfD Sitze im Thüringer Landtag hat. 46 Abgeordnete stimmten gegen ihn.
Absolute Mehrheit für ...

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