Frankreichs Umweltminister tritt zurück

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Von dpa

Mi, 17. Juli 2019

Ausland

François de Rugy geht nach Festgelagen, die mit öffentlichem Geld bezahlt worden sein sollen.

PARIS (AFP/dpa). Bei der Militärparade zum Nationalfeiertag am Sonntag stand er noch hinter Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron auf der Ehrentribüne in Paris – nun ist Frankreichs Umweltminister François de Rugy im Zuge der "Hummer-Affäre" nach nur gut zehn Monaten im Amt zurückgetreten. Er habe sein Rücktrittsgesuch an Premierminister Edouard Philippe überreicht, erklärte der 45-Jährige am Dienstag. Medienberichten zufolge hatte er als früherer Präsident der Nationalversammlung wiederholt Festgelage aus öffentlichen Mitteln gegeben, bei denen Hummer und Champagner gereicht worden sein sollen.

Auch soll de Rugy Arbeiten in seiner Wohnung auf Staatskosten erledigt haben lassen. Er selbst hatte die Vorwürfe mehrfach zurückgewiesen und bezeichnet sich als Opfer einer "medialen Lynchjustiz". Er schrieb auf seiner Facebook-Seite, er habe gegen das investigative Portal Mediapart Anzeige wegen Verleumdung erstattet.

Für Macron, der nach den Protesten der "Gelbwesten" wieder Vertrauen bei den Franzosen zurückgewinnen will, ist der Rücktritt ein Dämpfer. Erst vor knapp einem Jahr war de Rugys Vorgänger Nicolas Hulot als Umweltminister zurückgetreten. Der beliebte frühere Fernsehmoderator begründete dies mit dem mangelnden Engagement der Regierung für den Klima- und Umweltschutz.

Macron habe die "persönliche Entscheidung" des Ministers de Rugy angenommen, berichtete die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf das Präsidialamt. Wer den Posten übernehmen soll, blieb zunächst offen.

Die Regierung hatte nach den Medienberichten über de Rugy eine Untersuchung eingeleitet und angekündigt, er müsse womöglich veruntreute Gelder zurückzahlen. Nach einem Bericht von Mediapart gab de Rugy als Unterhaus-Vorsitzender zwischen Oktober 2017 und Juni 2018 rund zehn Abendessen, bei denen auch teure Weine gereicht wurden. Das Internetportal berief sich dabei auf Dokumente, Fotos und Zeugenberichte. Die Gäste sollen größtenteils aus dem Umfeld von de Rugys Frau Séverine gestammt haben, die Journalistin bei dem Magazin "Gala" ist.

Schon nach Bekanntwerden der Vorwürfe in der vergangenen Woche hatte de Rugy mitgeteilt, es habe keine Abendessen mit Freunden gegeben. Bei den fraglichen Essen habe es sich um informelle Veranstaltungen mit Persönlichkeiten der Zivilgesellschaft gehandelt. Als Parlamentschef habe er eine wichtige repräsentative Funktion gehabt.

Mediapart hatte unter anderem auch berichtet, de Rugy miete trotz seiner hohen Besoldung eine Sozialwohnung in der Provinz. Wegen ähnlicher Vorwürfe hatte der Umweltminister vergangene Woche seine Kabinettschefin entlassen. Der aus dem westfranzösischen Nantes stammende de Rugy trug den Titel Staatsminister und hatte damit eine herausgehobene Stellung in der Mitte-Regierung von Premierminister Philippe. Der frühere Grünen-Politiker hatte erst im September vergangenen Jahres sein Amt angetreten. Nach dem Wahlsieg Macrons 2017 war de Rugy zunächst zum Präsidenten der Nationalversammlung aufgestiegen, dies ist das Unterhaus des französischen Parlaments.