"Bedenken unbegründet"

Clemens Pfahler betont, dass mit Änderung der Hauptsatzung keine Rechte beschnitten werden.  

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In Kleinkems will man die Kompetenzen des Ortschaftsrates gewahrt wissen.   | Foto: Langelott
In Kleinkems will man die Kompetenzen des Ortschaftsrates gewahrt wissen. Foto: Langelott

EFRINGEN-KIRCHEN. Während die Ortschaftsräte Istein, Huttingen, Mappach, Wintersweiler und Egringen die Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde sowie der Geschäftsordnung des Gemeinderates ohne inhaltliche Kritik annahmen, stimmten die Gremien in Blansingen und Kleinkems (siehe separaten Bericht) der neuen Hauptsatzung zwar zu, forderten aber Nachbesserungen. Hauptamtsleiter Clemens Pfahler hält die geäußerten Bedenken aber für unbegründet. An der bisherigen Praxis ändere sich mit den Satzungsänderungen nichts, versichert er.

Einzige Auslöser für die Satzungsänderungen seien neue gesetzliche Bestimmungen sowie die Notwendigkeit, die Paragraphenwerke, die aus den Jahren 2001 (Hauptsatzung) und 1976 ...

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