Rentner aus Binzen wegen Volksverhetzung verurteilt

Im Internet die Juden verächtlich gemacht

BZ-Redaktion

Von BZ-Redaktion

Di, 07. Juni 2011 um 17:13 Uhr

Binzen

Formulierungen wie "Juden sind Lügner" und "Judendreck bestimmt in der EU" sind nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt. Das hat in zweiter Instanz nach dem Amtsgericht Lörrach jetzt auch das Landgericht in Freiburg entschieden.

Formulierungen wie "Juden sind Lügner" und "Judendreck bestimmt in der EU" sind nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt. Das hat in zweiter Instanz nach dem Amtsgericht Lörrach jetzt auch das Landgericht in Freiburg entschieden. Danach sind derartige Formulierungen, die ein 65-jähriger Rentner aus Binzen ins Internet gestellt hatte, als Volksverhetzung strafbar.
In der Berufungsinstanz hat das Gericht auf Antrag der Staatsanwaltschaft Lörrach die ursprüngliche Geldstrafe von 120 Tagessätzen in eine ...

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