SC Freiburg

Bürger sollen über neues Stadion richten – Problem der Fragestellung

Uwe Mauch

Von Uwe Mauch

Mo, 17. Februar 2014 um 19:11 Uhr

Freiburg

Möglich, dass der Freiburger Gemeinderat einen Bürgerentscheid über die neue SC-Arena auf den Weg bringen wird. Doch eine Frage ist vermutlich juristisch nicht möglich: Soll der SC Freiburg sein Stadion am Wolfswinkel bauen?

Die Bürger sollen über ein neues Stadion entscheiden. Die Forderung der Freien Wähler von vergangener Woche, der Gemeinderat solle selbst einen Entscheid auf den Weg bringen, könnte die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit erhalten. Allerdings ist die juristisch korrekte Fragestellung schwierig. Denn Bürgerentscheide dürfen sich nicht mit Bauleitplanung und Bebauungsplänen befassen. Genau darum aber geht es beim umstrittenen Standort "Wolfswinkel".

Die Streitfrage lässt sich eigentlich mit Ja oder Nein beantworten: Soll der SC sein neues Stadion auf dem Flugplatzgelände bauen? Doch die Gemeindeordnung schließt Bauleitpläne und Bauvorschriften ausdrücklich als Gegenstand von Bürgerentscheiden aus. Wegen der vielfältigen Abwägungen, die dabei zu treffen seien, erklärt der städtische Rechtsamtsleiter Matthias Müller. Ob sich dennoch eine Formulierung findet, die juristisch akzeptabel ist, prüft seine Behörde derzeit.

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