Bürgerentscheid vom Rat abgelehnt

Ilona Hüge

Von Ilona Hüge

Mi, 13. Mai 2015

Weisweil

Spielhalle erneut Thema in der Sitzung in Weisweil.

WEISWEIL. Der Gemeinderat hat einen Bürgerentscheid zum Thema Spielhalle abgelehnt. Eine Zweidrittelmehrheit entschied in der Sitzung am Montag gegen die Beschlussempfehlung von Bürgermeister Michael Baumann. Er hatte nach der Sitzung am 20. April im Amtsblatt einen Bürgerentscheid vorgeschlagen.

Das Thema Spielhalle nahm auch in der Sitzung am Montagabend großen Raum ein. Die zentrale Frage lautete, ob der Gemeinderat einen Bürgerentscheid ansetzen will. Vor dem Eintritt in die Diskussion fragte Bürgermeister Michael Baumann bei den Gegnern der Spielhalle nach, ob sie, wie angekündigt den Weg zu einem Bürgerbegehren einschlagen wollen. Dazu brauchen sie eine Unterschriftenliste mit mindestens 210 Unterschriften (zehn Prozent der Einwohner), die dem Bürgermeister am Montagabend nicht vorlag.
Ein Sprecher der Bürgeraktion teilte ...

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