Kritik an Vorschlag des Finanzministers

Bürgermeister im südlichen Breisgau sind gegen Schulden-Übernahme

Jannik Jürgens

Von Jannik Jürgens

Fr, 05. Juni 2020 um 12:49 Uhr

Ehrenkirchen

BZ-Plus Die Bürgermeister von Ehrenkirchen, Merzhausen und Schallstadt sind gegen den Vorschlag, hochverschuldeten Kommunen Kassenkredite zu erlassen. Das sei gleich doppelt ungerecht.

Bürgermeister im Hexental und am Batzenberg kritisieren die von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) vorgeschlagene Übernahme von kommunalen Altschulden durch Bund und Länder. Gemeinden aus Baden-Württemberg würden von dem Vorschlag kaum profitieren. "Wir wären die Leidtragenden", sagt Merzhausens Bürgermeister Christian Ante. Thomas Breig, Bürgermeister von Ehrenkirchen, ergänzt: "Es wäre ein völliger Fehlanreiz für die Kommunen. Jene, die gut wirtschaften, fühlen sich bestraft."

Die Idee, Kommunen von ihren Altschulden zu befreien, ist nicht neu. Vor knapp einem Jahr schlug Scholz vor, bei etwa 2000 Kommunen die Kassenkredite zu übernehmen. Kommunen nehmen solche ...

Lesen Sie jetzt alle BZ-Inhalte!

Entscheiden Sie sich zwischen kostenloser Registrierung und unbegrenztem Zugang, um sofort weiterzulesen.

Gleich können Sie weiterlesen!

Exklusive Vorteile:

  • 5 Artikel/Monat kostenlos lesen - inkl. BZ-Plus-Artikel und BZ-Archiv-Artikel
  • Redaktioneller Newsletter mit den wichtigsten Nachrichten aus Südbaden
  • Qualitätsjournalismus aus Ihrer Heimat von 150 Redakteuren und 1500 freien Journalisten. Verwurzelt in der Region. Kritisch. Unabhängig.

Registrieren

kostenlos

  • 5 Artikel pro Monat kostenlos

  • BZ-Plus Artikel und BZ-Archiv-Artikel lesen

  • Redaktioneller Newsletter

  • Nutzung der Kommentarfunktion

* Pflichtfelder

BZ-Digital Basis

9,90€ / Monat

  • Lesen Sie unbegrenzt alle Artikel auf badische-zeitung.de inkl. BZ-Plus- und BZ-Archiv-Artikel
  • Unbegrenzter Zugang zur News-App mit optionalen Push-Benachrichtigungen
  • Entdecken Sie Südbadens kulinarische Welt mit dem BZ-Straußenführer, BZ-Restaurantführer und BZ-Vesper
  • Abonnenten der gedruckten Zeitung erhalten BZ-Digital Basis zum exklusiven Vorteilspreis

Anmeldung