Bundesgeld für Kommunen

Bernhard Walker

Von Bernhard Walker

Sa, 10. Januar 2009

Südwest

Im Rahmen des zweiten Konjunkturprogramms könnte ein "Deutschlandfonds" gegründet werden

BERLIN. Sie können bislang nur rätseln, Deutschlands Kämmerer und Gemeinderäte. Dass die Große Koalition den Kommunen im Zuge ihres zweiten Konjunkturprogramms Finanzhilfen für Investitionen bereitstellen will, ist zwar bekannt. Aber die Details liegen im Dunkeln. Erst die Sitzung von Spitzenpolitikern der Berliner Koalition am Abend des 12. Januar wird wohl Klarheit bringen.

Bis zu dieser entscheidenden Sitzung herrscht weiter babylonische Sprachverwirrung. In der Debatte taucht immer wieder der Begriff "Deutschlandfonds" auf. Der kam erstmals in die Welt, als die SPD vor einigen Jahren die Beteiligung von Arbeitnehmern an ihren Firmen ins Gespräch brachte. Dann wurde er wieder virulent, als der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen ...

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