Kampf gegen Covid

Bundesregierung legt Vorschlag für Corona-Gesetz vor - nun sind Länder und Fraktionen am Zug

Bund und Länder wollen einheitliche Corona-Regeln - doch was soll da drin stehen? Der Bund hat seinen Vorschlag verschickt. Die FDP bewertet diesen in einem ersten Statement "äußerst kritisch".  

Zu den Kommentaren
Mail

Wir benötigen Ihre Zustimmung um BotTalk anzuzeigen

Unter Umständen sammelt BotTalk personenbezogene Daten für eigene Zwecke und verarbeitet diese in einem Land mit nach EU-Standards nicht ausreichenden Datenschutzniveau.

Durch Klick auf "Akzeptieren" geben Sie Ihre Einwilligung für die Datenübermittlung, die Sie jederzeit über Cookie-Einstellungen widerrufen können.

Akzeptieren
Mehr Informationen
Nachdem die Bundesregierung ihren Vors...Länder und Fraktionen darauf regieren.  | Foto: Kay Nietfeld (dpa)
Nachdem die Bundesregierung ihren Vorschlag vorgelegt haben, müssen nun Länder und Fraktionen darauf regieren. Foto: Kay Nietfeld (dpa)
Die Bundesregierung hat einen Vorschlag für das geplante Gesetz mit bundeseinheitlichen Maßnahmen gegen die dritte Coronawelle vorgelegt. Erwogen werden demnach unter anderem Ausgangsbeschränkungen von 21 Uhr abends bis 5 Uhr morgens. Das geht aus einer Formulierungshilfe mit ...

Artikel verlinken

Wenn Sie auf diesen Artikel von badische-zeitung.de verlinken möchten, können Sie einfach und kostenlos folgenden HTML-Code in Ihre Internetseite einbinden:

© 2024 Badische Zeitung. Keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben.
Bitte beachten Sie auch folgende Nutzungshinweise, die Datenschutzerklärung und das Impressum.

Jetzt diesen Artikel lesen!

  • Alle Artikel auf badische-zeitung.de
  • News-App BZ-Smart
  • Freizeit-App BZ-Lieblingsplätze
  • Redaktioneller Newsletter
  • Kommentarfunktion
Jetzt abonnieren

nach 3 Monaten jederzeit kündbar


Weitere Artikel