Bundesverfassungsgericht bestätigt die Verurteilung von Holocaust-Leugnern

Christian Rath

Von Christian Rath

Sa, 04. August 2018 um 00:00 Uhr

Deutschland

BZ-Plus Das Leugnen des Holocausts gefährdet den "öffentlichen Frieden" und wird daher zu Recht bestraft. Das hat das Bundesverfassungsgericht im Fall der notorischen Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck entschieden.

Dagegen muss bei einer Verharmlosung des Holocausts die Eignung zur Friedensgefährdung von den Gerichten ausdrücklich festgestellt werden.

Die 89-jährige Haverbeck hatte in Publikationen behauptet, das Vernichtungslager Ausschwitz-Birkenau sei ein reines Arbeitslager der Rüstungsindustrie gewesen. Dort seien keine Juden vergast worden. In der historischen Forschung gilt dagegen als gesichert, dass in Auschwitz-Birkenau rund 900 000 Menschen in Gaskammern ermordet wurden. Die ...

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