Leipzig

Bundesverwaltungsgericht: Diesel-Fahrverbote sind generell zulässig

dpa

Von dpa

Di, 27. Februar 2018 um 12:14 Uhr

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Kommunen dürfen künftig Diesel-Fahrverbote verhängen – das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden. Was bedeutet das Urteil?

Das Bundesverwaltungsgericht hält Diesel-Fahrverbote in Städten nach geltendem Recht für grundsätzlich zulässig. Die beklagten Städte Düsseldorf und Stuttgart müssten aber ihre Luftreinhaltepläne auf Verhältnismäßigkeit prüfen, urteilte das Gericht in Leipzig am Dienstag. Revisionen gegen Urteile der Vorinstanzen wurden zurückgewiesen.
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Das Urteil sieht Übergangsfristen und eine phasenweise Einführung von ...

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