Leipzig

CDU einstimmig für Prüfung eines NPD-Verbotsverfahrens

dpa

Von dpa

Di, 15. November 2011 um 13:59 Uhr

Deutschland

Die Union ist entsetzt über die Neonazi-Morde und verärgert über die Sicherheitsbehörden. Der Einsatz von V-Leuten soll auf den Prüfstand. Der Parteitag votiert für die Prüfung eines NPD-Verbotsverfahrens.

Als Konsequenz aus der Neonazi-Mordserie hat sich die CDU geschlossen für die Prüfung eines neuen NPD-Verbotsverfahrens ausgesprochen. Die Delegierten des Bundesparteitages in Leipzig folgten einstimmig einem entsprechenden Vorschlag von Kanzlerin Angela Merkel und CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe. Unionsfraktionschef Volker Kauder stellte den Einsatz von Verbindungsleuten des Verfassungsschutzes in der rechtsextremen Szene grundsätzlich infrage.
"Ich bin ziemlich wütend, wenn ich mir anschaue, dass wir über so viele Jahre ahnungslos waren" Peter Altmaier Die Unionsfraktion ist massiv verärgert über die ...

Jetzt diesen Artikel lesen!

Entscheiden Sie sich zwischen kostenloser Registrierung und unbegrenztem Zugang, um sofort weiterzulesen.

Gleich können Sie weiterlesen!

Exklusive Vorteile:

  • 5 Artikel/Monat lesen - inkl. BZ-Plus-Artikel und BZ-Archiv-Artikel
  • Redaktioneller Newsletter mit den wichtigsten Nachrichten aus Südbaden
  • Qualitätsjournalismus aus Ihrer Heimat von 150 Redakteuren und 1500 freien Journalisten. Verwurzelt in der Region. Kritisch. Unabhängig.

Registrieren

kostenlos

  • 5 Artikel pro Monat lesen

  • Redaktioneller Newsletter

  • Nutzung der Kommentarfunktion

Die eingegebene E-Mail Adresse ist bereits registriert.
Hier können Sie sich anmelden
Diese E-Mail-Adresse ist bereits registriert aber nicht aktiv.
Aktivierungslink erneut zuschicken

BZ-Digital Basis

10,90 € / Monat

  • Lesen Sie alle Artikel auf badische-zeitung.de
  • Unbegrenzter Zugang zur News-App mit optionalen Push-Benachrichtigungen
  • Entdecken Sie Südbadens kulinarische Welt mit dem BZ-Straußenführer, BZ-Restaurantführer und BZ-Vesper
  • Abonnenten der gedruckten Zeitung erhalten BZ-Digital Basis zum exklusiven Vorteilspreis

Anmeldung