Haushaltsberatung

CDU: Sparen auf allen Gebieten

Zum Abschluss der Haushaltsberatungen in Waldkirch gaben die Fraktionen ihre Stellungnahmen in der Gemeinderatssitzung ab. Hier die Rede von Christian Ringwald, CDU Waldkirch.  

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"Der letzte kamerale Haushalt" steht auf der Titelseite des diesjährigen Haushaltbuches. In seiner Haushaltsrede hat Stadtkämmerer Seng in einem seiner ersten Sätze gesagt – ich zitiere verkürzt "Mit dem neuen Produkthaushalt betreten wir bereits im kommenden Jahr "Neuland"".
Für viele oder wahrscheinlich für alle hier am Ratstisch waren schon die diesjährigen Haushaltsberatungen eine neue Erfahrung: Rund 5 Millionen Euro galt es zu suchen und zu streichen. Herr Seng hat soeben die aktuellen Zahlen vorgetragen, die ich – sicher in Ihrem Interesse – nicht nochmal wiederholen muss.
"Königsrecht des Gemeinderates" werden Haushaltsberatungen oft genannt: Königlich waren die diesjährigen Beratungen nicht, vielmehr harte Arbeit und zumindest in unserer Fraktion kam dabei keinerlei Freude auf.
Glauben Sie mir:
Gerne hätten wir neue Projekt angestoßen.
Gerne hätten wir die Wünsche und Projekte von Gruppen, Vereinen, Verbänden und Organisationen erfüllt beziehungsweise unterstützt.
Die Rahmenbedingungen ließen kein Wunschkonzert zu – vielmehr war ein Streichkonzert angesagt. Gott sei Dank ohne größere Misstöne.
Ein Zeichen, dass wir im Ratsrund im Großen und Ganzen ein harmonisches Kollegium sind.
In den vergangenen 1 ½ Jahren haben wir viel von Immobilienkrise im doch sehr fernen Amerika, der Finanzkrise mit dem Zusammenbruch der Bank der Lehmann Brüder und der anschließenden Wirtschaftskrise gehört und gelesen. Dank dem verantwortungsvollen Umgang mit dem Stadtsäckel blieb die Stadt Waldkirch im ersten Teil der Krise von Hiobsbotschaften verschont. Richard Seng hatte unserer Geld weder bei den Lehmann Brüdern noch auf einer fernen Insel oder einem Land wo ...

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