CDU und SPD sehen ein Entwicklungskonzept kritisch

Reiner Beschorner

Von Reiner Beschorner

Mi, 23. Oktober 2019

Hohberg

Konzept der Freien Wähler findet bei den anderen Hohberger Fraktionen keine Zustimmung / Umfang und Kosten werden kritisiert.

HOHBERG (rb). Der Antrag der Freien Wähler zur Erstellung eines durch aktive Bürgerbeteiligung getragenen Gemeindeentwicklungskonzepts ist in der Sitzung des Gemeinderats Hohberg am Montag von den übrigen Fraktionen nicht mitgetragen worden. Das Gesamtpaket mit städtebaulichen Fragen und den Themenbereichen Wohnen und Arbeiten, Bildung und Versorgung, Verkehr und Klimaschutz, Infrastruktur und Nahversorgung sowie Landschaft und Freizeit und die Innenentwicklung der Ortskerne war sowohl der CDU als auch der SPD eine Nummer zu groß. Aufgrund des Antrags hatte die Verwaltung bei Fachbüros Angebote eingeholt. Abhängig von der Art der Bürgerbeteiligung, der gewünschten Intensität und den priorisierten Themen hätten sich die Angebote im Bereich zwischen 37 000 Euro und 86 000 Euro bewegt, sagte Wencke Armbruster, die für die Gemeinde den Vorgang im Detail erläutert hat.

Umfang des Konzepts ist Grund für die Ablehnung

Für den Fall, dass der Antrag der Freien Wähler Zustimmung findet, schlug die Verwaltung vor, bis zu den Haushaltsberatungen eine Grundsatzentscheidung über die Erstellung eines Gemeindeentwicklungskonzepts zu treffen. Danach könnten die angefragten Fachbüros ihre Angebote und Vorgehensweise dem Gemeinderat vorstellen und erläutern.

Franz Klumpp (CDU) sah das Konzept hinsichtlich seines Umfangs und der zu erwartenden Bürgerbeteiligung kritisch. "Gemeinderat und Verwaltung wissen besser als ein externer Berater, wo in Hohberg der Schuh drückt, da brauchen wir nicht erst zigtausend Euro in die Hand zu nehmen", kritisierte Klumpp. "Die finanzielle Situation der Gemeinde wird uns sagen, was machbar ist" hieb Hans Herr (CDU) in dieselbe Kerbe. Die weiteren Wortmeldungen aus CDU und SPD hatten im Wesentlichen den Umfang des Entwicklungskonzepts zum Hintergrund der Ablehnung.

Verwaltung soll Vorschläge erarbeiten

Für die Freien Wähler ist der Umfang hingegen kein Grund zur Ablehnung ihres Antrags. Es seien Themen, die früher oder später auf die Verwaltung und den Gemeinderat zukommen. Diese könnten nicht en bloc abgehandelt werden; das Konzept sei lediglich ein Leitfaden, in welche Richtung sich – auch aus der Sicht der Bevölkerung – die Gemeinde entwickeln sollte. Schließlich hätten mehrere Gemeinden bereits ein Konzept für sich erarbeitet, so der Tenor bei den Freien Wählern. Nachdem Bürgermeister Klaus Jehle vorgeschlagen hatte, in der Verwaltung vorerst Vorschläge ausarbeiten zu lassen, wie das Thema Gemeindeentwicklung angegangen werden könnte und dabei die Erfahrungen anderer Kommunen zu Wort kommen sollen, legte der Gemeinderat eine Grundsatzentscheidung vorerst auf Eis. Die Entscheidung ist von der Freien Wählern mitgetragen worden, nachdem keine Aussicht auf eine Zustimmung zu ihrem Antrag bestand.