Hochrhein

Das Atomendlager in der Schweiz hat seinen Preis

BZ-Redaktion

Von BZ-Redaktion

So, 12. September 2021 um 09:53 Uhr

Aargau

Im kommenden Jahr soll bekannt werden, wo in der Schweiz ein Tiefenlager für radioaktive Abfälle entsteht. Drei potentielle Standorte fordern nun verbindliche Zusagen für Entschädigungen.

Im Rennen für das Schweizer Tiefenlager sind noch die Regionen Jura Ost, Nördlich Lägern und Zürich Nordost. In einer gemeinsamen Medienmitteilung fordern die drei infrage kommenden Schweizer Standortregionen nun verbindliche Zusagen für Entschädigungen. In der Mitteilung heißt es: "Die drei potenziellen Standortregionen sind bereit, einen Beitrag zur Lösung einer nationalen Aufgabe zu leisten. Dies allerdings nicht zum Nulltarif, sondern zu einem Betrag von mindestens 800 Millionen Franken, wie ursprünglich von den Entsorgungspflichtigen vorgesehen war."

So weit ist das Suchverfahren
Das Suchverfahren nach einem Standort für ein Tiefenlager für radioaktive Abfälle in der Schweiz befindet sich vor einem wichtigen Meilenstein: Nächstes Jahr will die Nationale Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle (Nagra) bekanntgeben, welchen der drei Standorte sie weiterverfolgen will und dafür ein Rahmenbewilligungsgesuch einreichen wird.

Das Verursacherprinzip
Die Finanzierung der Stilllegung der Kernkraftwerke sowie die Entsorgung der radioaktiven Abfälle erfolgt in der Schweiz nach dem Verursacherprinzip, wie in der Mitteilung der drei Regionen weiter erläutert wird: "Die entsorgungspflichtigen Kernkraftwerksbetreiber eröffnen zu diesem Zweck den Stilllegungs- und Entsorgungsfonds (Stenfo), der von einem unabhängigen Gremium verwaltet wird. Die voraussichtlichen Gesamtkosten für die Stilllegung und den Rückbau der Kernkraftwerke sowie für die Entsorgung der radioaktiven Abfälle, werden in der jüngsten Kostenstudie aus dem Jahr 2016 auf knapp 24 Milliarden Franken beziffert."

Die Ausgleichszahlungen
In der Mitteilung der drei Regionen wird näher auf die Hintergründe eingegangen: "Das Sachplanverfahren geologische Tiefenlager legt fest, wie in der Schweiz Standorte für Tiefenlager für radioaktive Abfälle ausgewählt werden." Demnach sei vorgesehen, dass Standortregionen und -kantone gegen Ende der nun laufenden dritten Verfahrensetappe mit den Entsorgungspflichtigen Verhandlungen über Abgeltungen führen sollen. Mit Abgeltungen sind finanzielle Entschädigungen zugunsten der Standortregionen gemeint. Mit ihnen werden Leistungen abgegolten, welche die Regionen zur Lösung einer nationalen Aufgabe erbringen.

Das unternehmen die Regionen
In einem Schreiben an die Verwaltungskommission des Stilllegungs- und Entsorgungsfonds (Stenfo) fordern die Regionen Jura-Ost, Nördlich Lägern und Zürich Nord-Ost verbindliche Zusagen im Rahmen der Kostenstudie 2021, wie sie informieren. Die Entsorgungspflichtigen könnten ihre Aufgabe nur dann erfüllen, wenn eine Region als Standort für ein geologisches Tiefenlager diene. An einem Treffen mit Bundesrätin Simonetta Sommaruga hätten die drei Regionspräsidenten ihre Haltung hervorgehoben und dabei die Forderung nach einer verbindlichen Zusage für Abgeltungen betont.