Interview
Arnold zum Drohnen-Debakel: "Das darf nicht passieren"
Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, wirft dem Verteidigungsministerium vor, das Parlament beim gescheiterten Euro-Hawk-Projekt hinters Licht geführt zu haben.
-
In die Entwicklung des gestoppten Euro-Hawk-Projekts wurden bereits 508 Millionen Euro investiert. Foto: dpa -
Rainer Arnold Foto: dpa
BZ: Herr Arnold, was ist schiefgelaufen beim Euro-Hawk?
Arnold: Es ist immer weiter Geld in ein Projekt gepumpt worden, bei dem man spätestens 2011 hätte erkennen müssen, dass es am Ende nicht funktionieren wird. Das Parlament ist über diesen gravierenden Vorgang nicht informiert worden.
BZ: Ab 2011 hätte der Verteidigungsminister also Ihrer Ansicht nach wissen können, dass die Zulassung kaum zu erlangen ist. Was ist Strukturversagen im Beschaffungswesen? Welche Verantwortung trägt de Maizière?
Arnold: In diesem Fall kann von Strukturversagen keine Rede sein. Wir haben im Verteidigungsausschuss und auch im Haushaltsausschuss bei vielen Projekten frühzeitig Hinweise und Informationen bekommen, wenn Probleme auftraten. Die Strukturen für ...
Arnold: Es ist immer weiter Geld in ein Projekt gepumpt worden, bei dem man spätestens 2011 hätte erkennen müssen, dass es am Ende nicht funktionieren wird. Das Parlament ist über diesen gravierenden Vorgang nicht informiert worden.
BZ: Ab 2011 hätte der Verteidigungsminister also Ihrer Ansicht nach wissen können, dass die Zulassung kaum zu erlangen ist. Was ist Strukturversagen im Beschaffungswesen? Welche Verantwortung trägt de Maizière?
Arnold: In diesem Fall kann von Strukturversagen keine Rede sein. Wir haben im Verteidigungsausschuss und auch im Haushaltsausschuss bei vielen Projekten frühzeitig Hinweise und Informationen bekommen, wenn Probleme auftraten. Die Strukturen für ...