Kommentar

Das Urteil gegen den Folter-Oberst hinterlässt gemischte Gefühle

Christian Rath

Von Christian Rath

Do, 13. Januar 2022 um 21:03 Uhr

Kommentare

BZ-Plus Auf der einen Seite scheint Anwar R. zu Recht verurteilt worden zu sein. Auf der anderen sendet das Urteil ein schlechtes Signal an diejenigen, die mit dem syrischen Regime gebrochen haben.

Ausgerechnet im beschaulichen Koblenz fand der weltweit erste Strafprozess gegen syrische Staatsfolter statt. Das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz verurteilte jetzt den Ex-Oberst Anwar R. wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und 27-fachem Mord an Oppositionellen zu lebenslanger Haft. Der Prozess fand in Deutschland statt, weil R. seit 2014 als Flüchtling in Berlin lebte.
Ein starkes Zeichen gegen die Straflosigkeit von staatlichen Verbrechen
Da R. nicht geständig war, musste das OLG Koblenz die Anklage der Bundesanwaltschaft an mehr als 100 Verhandlungstagen aufwendig prüfen. Das Gericht hat ...

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