Fridolinschule

Debatte um Schulsanierung: Stickelberger verteidigt Lutz gegen Frey

BZ-Redaktion

Von BZ-Redaktion

Mo, 04. November 2019 um 08:03 Uhr

Lörrach

Der SPD-Abgeordnete mischt sich in den Streit zwischen Lörrachs Oberbürgermeister und dem Grünen-Abgeordneten ein. Und fordert ebenfalls mehr Geld vom Land für Schulsanierungen.

In der Diskussion um die Finanzierung von Schulhaussanierungen hat nun der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger Partei für den Lörracher Oberbürgermeister Jörg Lutz ergriffen. Vor allem verteidigt Stickelberger den Oberbürgermeister gegen Kritik des Grünen-Landtagsabgeordneten Josha Frey, der Lutz’ Klage über die zu geringen Zuschüsse des Landes zurückgewiesen und der Stadt Lörrach vorgeworfen hatte, sie schöpfe ihre eigenen finanziellen Spielräume bei der Gewerbesteuer nicht aus.

"Unbestritten unzureichende Zuschusspolitik des Landes"

"Nicht nachvollziehbar" sei die Verteidigung der, so Stickelberger, "unbestritten unzureichenden Zuschusspolitik des Landes". Frey führe sich auf "wie ein Pressesprecher der Landesregierung", schreibt Stickelberger in einer Pressemitteilung. Der SPD-Abgeordnete beruft sich dabei auf Forderungen von Städte-, Gemeinde- und Landkreistag. Diese Kommunalverbände würden allesamt mehr Geld vom Land für Schulbausanierungen verlangen. Wörtlich heißt es: "Wenn diese Gremien, in denen Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte aller Parteien vertreten sind, sich gezwungen sehen, in einem derart beispiellosen Hilferuf sogar von einer Bedrohung des sozialen Friedens zu reden, dann ist es ziemlich billig, dem Lörracher OB undifferenzierte und nicht gerechtfertigte Klagen vorzuwerfen".

Das Haupthaus der Fridolinschule, an dem sich der Grundsatzstreit entzündet hat, ist weiter geschlossen. Die Sicherungsarbeiten würden voranschreiten. Am Dienstag werde entschieden, wann die ausgelagerten Klassen zurückkönnen.
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