Haushaltsreden
Der Haushalt in Rheinfelden ist unter Dach und Fach

Der Rheinfelder Gemeinderat stimmt dem Haushalt 2021 einstimmig zu. Die Fraktionen setzen trotz der angespannten Lage Schwerpunkte. Ein Überblick über die Haushaltsreden.
Einstimmig hat der Gemeinderat am Montag den Haushalt 2021 verabschiedet. Einen Haushalt, der so intensiv vorberaten wurde, wie noch kein anderer, so OB Klaus Eberhardt. Änderungsanträge aus den Fraktionen waren vor Sitzungsbeginn nicht mehr eingegangen. Einzig die CDU forderte am Montagabend Planungsmittel für die Erweiterung der Hebelschule, ließ aber mit Verweis auf eine generelle Schul-Übersicht im Frühjahr davon ab . Ein Überblick über die Haushaltsreden.
CDU: Kein Geld für Symbolpolitik
Paul Renz stellte für die Christdemokraten fest, dass "eine Zeit vor uns liegt, in der kein Geld für Wohlfühl- und Symbolpolitik übrig ist". Allerdings habe man in den Vorberatungen auch gemerkt, dass der Spielraum für Kürzungen auf der Ausgabenseite sehr begrenzt sei, wenn man einen Kahlschlag vermeiden wolle. Daher ...
CDU: Kein Geld für Symbolpolitik
Paul Renz stellte für die Christdemokraten fest, dass "eine Zeit vor uns liegt, in der kein Geld für Wohlfühl- und Symbolpolitik übrig ist". Allerdings habe man in den Vorberatungen auch gemerkt, dass der Spielraum für Kürzungen auf der Ausgabenseite sehr begrenzt sei, wenn man einen Kahlschlag vermeiden wolle. Daher ...