Der lange Weg zum schnellen Internet

Christopher Ziedler und dpa

Von Christopher Ziedler & dpa

Di, 04. Mai 2021

Deutschland

Eigentlich wollte die Regierung bis 2025 eine flächendeckende Glasfaserinfrastruktur aufbauen – doch das Ziel ist nicht zu halten.

Es ist gut 40 Jahre her, dass die Bundesrepublik fast zum Glasfaserland Nummer 1 geworden wäre. Am 8. April 1981 debattierte das Kabinett unter Leitung von Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) über den "Aufbau eines integrierten Breitbandglasfasernetzes". Aus dem Vorhaben, das mit staatlichen Milliardeninvestitionen bis zum Jahr 2015 abgeschlossen werden sollte, wurde aber nichts. Schmidts Nachfolger Helmut Kohl (CDU), befreundet mit dem Privatsenderbesitzer Leo Kirch, setzte lieber auf den Bau von TV-Kabelnetzen.

Die aktuelle Bundesregierung weckte bei Amtsantritt ebenfalls hohe Erwartungen. "Wir wollen den Netzinfrastrukturwechsel zur Glasfaser", heißt es im Koalitionsvertrag von Union und SPD vom März 2018: "Unser Ziel lautet: Glasfaser in jeder Region und jeder Gemeinde, möglichst direkt bis zum Haus." Der Vollzug für den "flächendeckenden Ausbau mit Gigabit-Netzen bis 2025" wurde für das Ende der kommenden Wahlperiode versprochen. Dagegen sollten Schulen, Gewerbegebiete und Krankenhäuser "bereits in dieser Legislaturperiode direkt an das Glasfasernetz" angebunden werden.

Tatsächlich wurde sofort das "Sondervermögen Digitale Infrastruktur" angelegt. Mit schon zuvor zugesagtem Geld stehen damit für den Netzausbau satte zwölf Milliarden Euro bereit – neben den privatwirtschaftlichen Investitionen von Telekom & Co., die die Hauptlast schultern. Geflossen ist bis Ende 2020 aber nur eine Milliarde Euro, 73 Millionen davon nur für Beratungsleistungen. Das ergibt sich aus den der BZ vorliegenden Antworten der Regierung auf eine Anfrage der Grünen nach dem Umsetzungsstand.

"Zwölf Milliarden Euro schlummern im Fördertopf, aber nur eine Milliarde wurde an die Kommunen ausgezahlt", kritisieren die Bundestagsabgeordneten Margit Stumpp und Sven-Christian Kindler: "Zum wiederholten Mal wird deutlich, dass Infrastrukturminister Andreas Scheuer seiner Aufgabe nicht gewachsen ist." Das Ministerium des CSU-Politikers verweist indes darauf, dass es sich dabei nur um fertig abgerechnete Projekte handele. Mit Stand Mitte März seien acht Milliarden Euro an konkrete Vorhaben gebunden, schreibt Verkehrsstaatssekretär Steffen Bilger (CDU) in seiner Antwort: "Rund 2100 Ausbauprojekte – zum Teil sehr große und landkreisweite Projekte – sind in der Förderung". Beim Mittelabfluss zeige sich der Erfolg "erst mit größerem Zeitverzug".

In Baden-Württemberg ist die Diskrepanz besonders groß. Die Förderung von 696 Vorhaben mit 1,3 Milliarden Euro ist bewilligt – ausgezahlt wurden bisher nur 26,9 Millionen Euro. Immerhin gab das Land jetzt weitere Fördergelder in Millionenhöhe zum Ausbau des schnellen Internets in bisher vom Breitbandnetz abgeschnittenen Gebieten frei. Innen- und Digitalminister Thomas Strobl (CDU) überreichte vergangene Woche 25 Förderbescheide für den Glasfaserausbau an verschiedene Kommunen aus acht Stadt- und Landkreisen mit einem Gesamtwert von 40,7 Millionen Euro. Es habe sich um die letzte von rund 50 Übergaberunden von Förderbescheiden dieser Art in der laufenden Legislaturperiode gehandelt, insgesamt seien in den vergangenen fünf Jahren 2631 kommunale Breitbandprojekte mit einer Gesamtsumme von 1,2 Milliarden Euro unterstützt worden, hieß es aus seinem Haus.

Doch der versprochene Glasfaserausbau kommt weiter nur extrem schleppend voran. Von den 41,5 Millionen Haushalten in Deutschland verfügten Mitte vergangenen Jahres 5,7 Millionen und damit nur 13,8 Prozent über einen Glasfaseranschluss, der eine Netzgeschwindigkeit von mehr als 1000 Megabit pro Sekunde erlaubt, also ein Gigabit. Das ist zwar eine Steigerung gegenüber 2018, als der Anteil bei 8,9 Prozent lag, von einem Systemwechsel zu Glasfaser kann aber keine Rede sein. Im Vergleich liegt Deutschland damit ohnehin zurück – in Südkorea etwa liegt der Wert bei mehr als 80, in Schweden bei über 70 und in Spanien über 30 Prozent.

Die Unterschiede zwischen den Bundesländern sind groß: Während der Glasfaseranteil in Schleswig-Holstein bei 30,7 Prozent liegt, beträgt er in Bayern 16,6, in Sachsen 15,6, in Rheinland-Pfalz 8,2, in Baden-Württemberg 5,7 und in Thüringen gar nur 4,0 Prozent. "Durch die jahrelange Duldung und Förderung der fortschrittsfeindlichen Vectoring-Technik hat die Bundesregierung wertvolle Zeit und viel Geld vergeudet", rügen die Parlamentarier Stumpp und Kindler.

Mit Vectoring ist die Umrüstung und Beschleunigung des bestehenden Kupferkabelnetzes mit der Abkürzung DSL gemeint – Gigabit-Geschwindigkeit wird damit jedoch nicht erreicht. Das geht am besten, wenn "fibre to the building" oder "fibre to the home" verlegt wird. Glasfaseranschlüsse werden daher mit FTTB oder FTTH abgekürzt. "Die Glasfasertechnologie ist seit Jahren technisch etabliert. Aber nur in Deutschland hat man den Eindruck, die Verlegung von Glasfaserkabeln sei eine Rocket Science", ärgert sich das Oppositionsduo. "Wenn alleine Glasfaser gigabitfähige Internetanschlüsse bieten würden, wäre die Kritik der Grünen berechtigt", räumt Verkehrsstaatssekretär Bilger ein: "Für die Verbraucher ist aber zweitrangig, ob sie über Glasfaser oder aufgerüstete Fernsehkabelnetze superschnell ins Netz kommen."

Tatsächlich bieten mit der Docsis-Technik auch viele Kabelanschlüsse inzwischen Netzgeschwindigkeiten jenseits der 1000-MBit-Marke. "Aktuell haben bereits 55 Prozent der Verbraucher Zugang zu Gigabitnetzen", so Bilger zur Verdoppelung des Anteils seit 2018: "Ich bin deshalb optimistisch, dass wir unsere Zusage einer Vollversorgung bis 2025 einhalten können – erst recht mit den Ausbauanreizen im neuen Telekommunikationsgesetz, das im Mai vom Bundestag verabschiedet werden soll."

Das Koalitionsversprechen, alle Schulen bis zum Ende der Wahlperiode gigabitfähig zu machen, ist dagegen nicht mehr zu halten – auch weil das Fernsehkabelnetz hier keine Rolle spielt und Glasfaser neu verlegt werden muss. Von den 33 000 Schulen waren Mitte vergangenen Jahres nur 3202 mit Glasfaseranschlüssen versorgt (9,6 Prozent). In Baden-Württemberg lag sie zum selben Zeitpunkt gar nur bei 3,2 Prozent. Dieser Rückstand ist selbst unter Hinzuziehung der bereits genehmigten oder laufenden Projekte nicht mehr aufzuholen. "Es wird leider sehr schwierig, das im Koalitionsvertrag ausgegebene Ziel noch zu erreichen, alle Schulen bis Ende dieser Wahlperiode mit einem gigabitfähigen Netzanschluss zu versorgen", muss auch der Staatssekretär zugeben: "Das Geld steht bereit, der Bund kann aber nicht die Antragstellung und Planung vor Ort übernehmen."

"Der Ausbau der digitalen Infrastruktur in Deutschland kommt nach wie vor nur im Schneckentempo voran", bilanzieren die Grünen Stumpp und Kindler: "Nicht erst die Corona-Pandemie hat deutlich gemacht, dass ein schneller Internetzugang essentieller Teil der Daseinsvorsorge ist." Kürzlich hat Telekomchef Tim Höttges auf der Hauptversammlung des Konzerns angekündigt, alle Haushalte in Deutschland mit Glasfaser versorgen zu wollen – bis 2030.