BZ-Gastbeitrag

Der Spagat zwischen Kanzler- und Parteiendemokratie

Wolfgang Jäger

Von Wolfgang Jäger

Fr, 10. August 2018 um 22:01 Uhr

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Die Richtlinienkompetenz der jeweiligen Bundeskanzler hing stets vom Charakter der Amtsinhaber ab. Die Kanzlerdemokratie lebte vor allem in besonderen Momenten auf.

Nach einer Allensbach-Umfrage vom Juli 2018 meinen 60 Prozent der deutschen Bevölkerung, dass die Politiker zu sehr auf Kompromisse setzten; sie wünschten sich starke Führungsfiguren, "die eine klare Richtung vorgeben und sich durchsetzen". Grund zur Beunruhigung ist dieses Ergebnis nicht. Es gibt die Spannung eines demokratischen Regierungssystems wieder: zwischen dem notwendigen Grundkonsens und seiner Handlungsfähigkeit.

Das deutsche Grundgesetz bringt den Konsenszwang in der Verflechtung von Parlamentarismus, Föderalismus und Verfassungsgerichtsbarkeit zum Ausdruck, einem System, das Mehrheitsherrschaft einschränkt und ...

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