Der Staat muss Behinderte bei Corona-Triage schützen
Bund will nach Aufforderung durch Bundesverfassungsgericht zügig einen Gesetzentwurf vorlegen.
(AFP/BZ). Das Bundesverfassungsgericht hat den Bund aufgefordert, unverzüglich Vorkehrungen zum Schutz behinderter Menschen bei einer Corona-bedingten Triage zu treffen. Andernfalls bestehe das Risiko, dass Menschen bei der Zuteilung knapper intensivmedizinischer Betten und Geräte wegen einer Behinderung benachteiligt würden. Die Bundesregierung will rasch ein Gesetz vorlegen.
Eine Triage betrifft Situationen, in denen weniger Plätze oder Geräte zur Verfügung stehen als für die Behandlung von Patienten erforderlich sind. Ärzte müssen dann entscheiden, wer behandelt wird und wer nicht. Eine gesetzliche Regel für eine befürchtete Triage-Situation gibt es bislang nicht. Nach den ...