Leipzig

Eilantrag der NPD gescheitert

kna

Von kna

So, 21. August 2011 um 12:39 Uhr

Deutschland

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Entscheidung über einen Eilantrag der NPD abgelehnt, doch noch ihre geplante Kundgebung in Leipzig durchzuführen. Damit setzt sich die Stadt Leipzig mit ihrem Verbot des NPD-Aufmarschs durch.

Nach tagelangem Rechtsstreit sind eine für Samstag in Leipzig geplante NPD-Kundgebung und sämtliche Gegendemonstrationen endgültig verboten worden. Nach dem Urteil des sächsischen Oberverwaltungsgerichts in Bautzen betraf dies sowohl die Veranstaltung der Neonazis als auch die angekündigten Protestaktionen der Gewerkschaft ver.di, von Bündnis 90/Die Grünen, den Jusos und ...

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