Demokratie

Vergangenes Jahr gingen mehr Petitionen beim Bundestag ein als 2017

Claudia Füßler

Von Claudia Füßler

Mi, 13. Februar 2019 um 17:03 Uhr

Deutschland

Tausende von Bürgerinnen und Bürgern wenden sich jedes Jahr mit einer Petition an den Bundestag. Einige fühlen sich von einer Behörde ungerecht behandelt, andere wollen ein neues Gesetz vorschlagen.

Ein kluger Regent hat immer ein Ohr am Volk – so bekommt er mit, wo es gärt, und kann schlimmstenfalls verhindern, dass jemand an seinem Thron sägt. Das wussten schon die Herrscher im Mittelalter und gewährten ihren Untertanen die Möglichkeit, ihre Anliegen per Bittschrift vorzutragen.
Die moderne Bittschrift ist eine Petition. Sie gehört zu den demokratischen Grundrechten eines jeden Bürgers, das Petitionsrecht ist in Artikel 17 des Grundgesetzes festgeschrieben. Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags beschäftigt sich mit jeder einzelnen Eingabe. Diese muss zwingend schriftlich erfolgen – per herkömmlicher Post oder auf elektronischem Weg über das Internetportal epetitionen.de.
"Petitionen sind die richtige ...

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