Justiz

Härtere Strafen für Hassverbrechen?

Christian Rath

Von Christian Rath

Sa, 26. April 2014 um 00:00 Uhr

Deutschland

Justizminister Maas will härter gegen rassistisch motivierte Straftäter vorgehen. Ein Gesetzentwurf sieht vor, entsprechende Beweggründe des Täters beim Strafmaß mit einzubeziehen.

Wer rassistische Straftaten begeht, muss künftig mit härteren Strafen rechnen. Menschenverachtende Motive sollen künftig bei der Strafzumessung stärker berücksichtigt werden. Das sieht ein neuer Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas (SPD) vor, den das Ressort am Freitag an Länder und Verbände schickte.

Geändert werden soll die Vorschrift, die im Strafgesetzbuch die Strafzumessung für alle Delikte regelt (Paragraf 46). Schon bisher heißt es dort, dass bei der Festlegung des Strafmaßes "die Beweggründe und Ziele des Täters" einzubeziehen sind. ...

Lesen Sie jetzt alle BZ-Inhalte!

Entscheiden Sie sich zwischen kostenloser Registrierung und unbegrenztem Zugang, um sofort weiterzulesen.

Gleich können Sie weiterlesen!

Exklusive Vorteile:

  • 5 Artikel/Monat kostenlos lesen - inkl. BZ-Plus-Artikel und BZ-Archiv-Artikel
  • Redaktioneller Newsletter mit den wichtigsten Nachrichten aus Südbaden
  • Qualitätsjournalismus aus Ihrer Heimat von 150 Redakteuren und 1500 freien Journalisten. Verwurzelt in der Region. Kritisch. Unabhängig.

Registrieren

kostenlos

  • 5 Artikel pro Monat kostenlos

  • BZ-Plus Artikel und BZ-Archiv-Artikel lesen

  • Redaktioneller Newsletter

  • Nutzung der Kommentarfunktion

Die eingegebene E-Mail Adresse ist bereits registriert.
Hier können Sie sich anmelden

BZ-Digital Basis

9,90€ / Monat

  • Lesen Sie unbegrenzt alle Artikel auf badische-zeitung.de inkl. BZ-Plus- und BZ-Archiv-Artikel
  • Unbegrenzter Zugang zur News-App mit optionalen Push-Benachrichtigungen
  • Entdecken Sie Südbadens kulinarische Welt mit dem BZ-Straußenführer, BZ-Restaurantführer und BZ-Vesper
  • Abonnenten der gedruckten Zeitung erhalten BZ-Digital Basis zum exklusiven Vorteilspreis

Anmeldung