Gutachten

Rüstungsprojekte: Zu spät, zu teuer, mit Mängeln

Thomas Maron

Von Thomas Maron

Mo, 06. Oktober 2014 um 20:35 Uhr

Deutschland

Unabhängige Gutachter im Auftrag von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen haben der Bundeswehr ein verheerendes Zeugnis ausgestellt. Neun Rüstungsprojekte wurden durchleuchtet. Die Ministerin will nun Konsequenzen ziehen.

Das Gutachten, das Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Montag entgegennahm, markiert in der Amtszeit der Ministerin jenseits aller Details vor allem einen politischen Wendepunkt. Von der Leyen weiß, dass sie ab sofort die massiven Problem bei Rüstungsprojekten nicht mehr wie bisher ohne Weiteres auf Versäumnisse ihrer Vorgänger zurückführen kann. Mit der Übergabe des Gutachtens über Probleme im Beschaffungswesen sind die Probleme, die sich auftun, endgültig die ihren. Das liegt nicht zuletzt an der Vorgeschichte.

Wie kam es zu dem Gutachten?
Von der Leyen war gewarnt, als sie im Dezember das Amt von Thomas de Maizière (CDU) übernahm. Dieser wäre fast darüber gestürzt, dass ihn sein Ministerium über Kostensteigerungen im dreistelligen Millionenbereich bei der Aufklärungsdrohne Euro-Hawk im Unklaren ließ. Derart sensibilisiert entließ von der Leyen im ­Februar den schon unter de Maizière für Rüstungsvorhaben zuständigen Staatssekretär Stéphane Beemelmans und den ...

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