Europawahl

Was bedeutet der Wegfall der Drei-Prozent-Hürde?

/ Von Annemarie Rösch

& Von Annemarie Rösch

Mi, 30. April 2014

Deutschland

BZ-SERIE EUROPAWAHL (4): Nach dem Wegfall der Drei-Prozent-Klausel fürchten die Abgeordneten das Störfeuer der Kleinparteien.

Tierschutzpartei, Republikaner, Freie Wähler oder Alternative für Deutschland (AfD): Parteien, die nicht im Deutschen Bundestag vertreten sind, könnten bald im Europäischen Parlament sitzen. Nachdem das Bundesverfassungsgericht die Drei-Prozent-Hürde gekippt hat, sind die Chancen kleiner Parteien, im EU-Parlament vertreten zu sein, deutlich höher. 25 Listen von Parteien und politischen Vereinigungen stellen sich in Deutschland zur Wahl.

Prognosen sind zwar schwierig, doch dürfte die Parteienvielfalt unter den deutschen EU-Parlamentariern auf jeden Fall zunehmen. Mit etwa einem Prozent der deutschen Wählerstimmen – bei der Wahl 2009 reichten dazu 250 000 Stimmen aus – ist ein Mandat im Europaparlament so gut wie sicher. "Das könnte zu einer Zersplitterung der Parteienlandschaft führen", sagt Herbert Reul von der Europäischen Volkspartei (EVP). Er rechnet mit dem Einzug von bis zu acht neuen Parteien aus Deutschland.

Bereits heute sind 162 ...

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