Europawahl

Was bedeutet der Wegfall der Drei-Prozent-Hürde?

/ Von Annemarie Rösch

& Von Annemarie Rösch

Mi, 30. April 2014

Deutschland

BZ-SERIE EUROPAWAHL (4): Nach dem Wegfall der Drei-Prozent-Klausel fürchten die Abgeordneten das Störfeuer der Kleinparteien.

Tierschutzpartei, Republikaner, Freie Wähler oder Alternative für Deutschland (AfD): Parteien, die nicht im Deutschen Bundestag vertreten sind, könnten bald im Europäischen Parlament sitzen. Nachdem das Bundesverfassungsgericht die Drei-Prozent-Hürde gekippt hat, sind die Chancen kleiner Parteien, im EU-Parlament vertreten zu sein, deutlich höher. 25 Listen von Parteien und politischen Vereinigungen stellen sich in Deutschland zur Wahl.
Prognosen sind zwar schwierig, doch dürfte die Parteienvielfalt unter den ...

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