Kommentar

Die Kompromisse beim Infektionsschutzgesetz sind nicht logisch

Norbert Wallet

Von Norbert Wallet

Do, 22. April 2021 um 20:15 Uhr

Kommentare

BZ-Plus Nach dem Beschluss im Bundestag hat der Bundesrat die Novelle zum Infektionsschutzgesetz passieren lassen. Doch es gibt Kritik: Nicht alle Grenzwerte basieren auf wissenschaftlichen Erkenntnissen.

Die nun auch vom Bundesrat verabschiedete Bundesnotbremse, also die Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes, weckt die leider abwegige Erwartung, dass nun in der Corona-Bekämpfung schlagartig alles besser werde, weil der Bund eingreift und dem föderalen Flickenteppich ein Ende setze.
Das ist schon deshalb eine übertriebene Hoffnung, weil sich der Bund, bei den Dingen, die er von Anfang an selbst in die Hand genommen hat, nicht gerade durch Effizienz und nachhaltigen Erfolg ausgezeichnet hat, siehe zum Beispiel die lange Geschichte der Masken- und Testbeschaffung.
Hintergrund: ...

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