"Die Krim ist weg"

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Mo, 24. Januar 2022
Deutschland

Mit Äußerungen zum russischen Präsidenten und dem Ukraine-Konflikt sorgt ein hoher deutscher Militär für Irritationen – und tritt ab.

Kay-Achim Schönbach | Foto: Bernd Wüstneck (dpa) — Kay-Achim Schönbach Foto: Bernd Wüstneck (dpa)

(dpa/AFP/BZ). Nach Aussagen zum Ukraine-Konflikt hat der Inspekteur der Deutschen Marine, Kay-Achim Schönbach, seinen Posten geräumt. Seine "unbedachten Äußerungen" lasteten auf seinem Amt; um weiteren Schaden abzuwenden, halte er seinen Rückzug für geboten, so der 56-Jährige. Der Vizeadmiral hatte inmitten großer Spannungen zwischen Russland und der Nato bei einem Auftritt in Indien Verständnis für Kremlchef Wladimir Putin geäußert und zur russischen Annexion der ukrainischen Krim im Jahr 2014 gesagt: "Die Halbinsel Krim ist weg, sie wird nicht zurückkommen."

Diese Äußerungen lösten nicht nur in der Bundesregierung Irritationen aus. Die ukrainische Regierung lud die deutsche Botschafterin Anka Feldhusen ins Außenministerium in Kiew. Das Verteidigungsministerium in Berlin distanzierte sich von Schönbach: "Die Äußerungen entsprechen in Inhalt und Wortwahl in keiner Weise der Position des Bundesverteidigungsministeriums." Schönbach werde "auf eigene Bitte" abgelöst und zunächst von Konteradmiral Jan Christian Kaack ersetzt, bis eine Nachfolge gefunden sei. Laut dem Online-Nachrichtenportal Business Insider wurde Schönbach in den einstweiligen Ruhestand versetzt.

Schönbach hatte bei einem Auftritt in Indien mit Blick auf Putin erklärt: "Was er wirklich will, ist Respekt auf Augenhöhe. Und – mein Gott – jemandem Respekt entgegenzubringen, kostet fast nichts, kostet nichts. Also würde man mich fragen: Es ist leicht, ihm den Respekt zu geben, den er fordert – und den er vermutlich auch verdient." Er sehe die größere Bedrohung in China, sagte er. "Selbst wir, Indien, Deutschland, brauchen Russland, weil wir Russland gegen China brauchen", führte Schönbach aus.

Angesichts eines massiven russischen Truppenaufmarsches nahe der Ukraine wird im Westen befürchtet, dass der Kreml einen Einmarsch in das Nachbarland plant. Die Nato kündigte eine große Militärübung im Mittelmeer an, die an diesem Montag beginnen und bis zum 4. Februar dauern soll. Das Außenministerium in London behauptete am Wochenende, Moskau wolle eine pro-russische Regierung in der Ukraine etablieren.

Schönbach hingegen sagte, dass sich Russland ukrainisches Territorium aneignen wolle, sei "Nonsens". Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, sparte auch nach dem Rückzug Schönbachs nicht mit Kritik. Der Eklat hinterlasse einen Scherbenhaufen und "stelle die internationale Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit Deutschlands – nicht nur aus ukrainischer Sicht – massiv in Frage", sagte er der Zeitung Die Welt. "Die Ukrainer fühlten sich bei dieser herablassenden Attitüde unbewusst auch an die Schrecken der Nazi-Besatzung erinnert, als die Ukrainer als Untermenschen behandelt wurden."

In Kiew stellte sich der Oppositionspolitiker Illja Kywa hinter Schönbach: "Er nannte die Dinge beim Namen. Ich glaube auch, dass weder die Rückgabe der Krim noch eine Nato-Mitgliedschaft noch ein EU-Beitritt möglich ist." Eine Mitgliedschaft in EU und Nato ist seit 2019 in der ukrainischen Verfassung als Ziel verankert. Russland fordert von der Nato, schriftlich zu garantieren, dass Kiew kein Mitglied wird.

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