Anhörungen in den USA

Die persönlichen Interessen des Donald Trump

Frank Herrmann

Von Frank Herrmann

Mi, 13. November 2019 um 21:36 Uhr

Ausland

Die öffentlichen Anhörungen für ein Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Trump haben begonnen. Der Demokrat Adam Schiff erinnert an Benjamin Franklin, zwei Diplomaten sagen aus.

Adam Schiff sitzt in einem schweren Ledersessel und spricht von Benjamin Franklin, einem der Wegbereiter der Vereinigten Staaten. Der habe die Frage, was für ein Land dieses Amerika sein würde, einst mit den Worten beantwortet: "Eine Republik, wenn ihr sie denn bewahren könnt." Dies, sagt Schiff, sei auch die entscheidende Frage des Amtsenthebungsverfahrens gegen Donald Trump: "Können wir sie bewahren?" Ob man weiterhin eine Republik sein wolle, mit dem demokratischen Prinzip der Gewaltenteilung, oder aber in Verhältnisse abgleite, in denen der Präsident agieren könne wie ein Monarch mit allen Machtvollmachten – darum gehe es.

Der demokratische Abgeordnete ist Vorsitzender des Geheimdienstausschusses des US-Kongresses und einer der Protagonisten, wenn es um das Verfahren gegen Präsident Trump geht. Der Kalifornier hat den größten Saal des Repräsentantenhauses gewählt, um mit den öffentlichen Hearings seines Ausschusses zu beginnen.

Dunkle Vorhänge und
goldene Kordeln

13 demokratische und neun republikanische Abgeordnete sitzen im Raum Nr. 1100 des Longworth House Office Building. Hinter ihnen dunkle Vorhänge und goldene Kordeln, ein feierliches Ambiente, das den Eindruck unterstreichen soll, dass es, aus Sicht der Demokraten, um etwas Historisches geht.

Schiff war einst Staatsanwalt in Los Angeles, eigentlich ist er bekannt für seine nüchterne Art, nicht für dramatische Zuspitzungen. Trump hat ihn am Morgen, in einem seiner vielen Tweets, als "korrupten Politiker" beschimpft, was für seine Verhältnisse noch milde war: Er hat den Demokraten auch schon einen "sehr unehrlichen Dreckskerl" genannt. Um der ersten öffentlichen Impeachment-Anhörung des Parlaments einen Kontrapunkt entgegenzusetzen, hat Trump für den Nachmittag eine Pressekonferenz mit Recep Tayyip Erdogan anberaumt, seinem zu Syrien-Konsultationen angereisten türkischen Amtskollegen. An der medialen Aufmerksamkeit ändert das Manöver freilich nichts. Sämtliche Kabel-TV-Sender der USA berichten live über das, was im Kongress über die Bühne geht.

Schiff, jahrelang ein eher unauffälliger Volksvertreter, bevor ihn die Causa Ukraine ins Rampenlicht treten ließ, kommt ohne Umschweife zu Sache. Die Fakten der Affäre, betont er in seinem Eingangsstatement, seien nicht zu bestreiten. Sie zeichneten das Bild eines Präsidenten, der eine Außenpolitik im persönlichen statt im nationalen Interesse betrieb, indem er die Regierung in Kiew zu Nachforschungen gegen seinen Rivalen Joe Biden anzuhalten versuchte und Militärhilfe blockierte, um Druck auszuüben.

Trumps Stabschef Mick Mulvaney, so ruft Schiff in Erinnerung, habe das Publikum aufgefordert, sich damit abzufinden, dass "quid pro quo" nun mal das Normale in der Politik sei – keine Leistung ohne Gegenleistung. Wenn man herausfinde, dass der Präsident seine Macht missbraucht habe, indem er einen Verbündeten wie die Ukraine zu Ermittlungen zwang, die seiner Wiederwahl nützen sollten – "sollen wir uns damit einfach abfinden?" "Ist es das, was die Amerikaner von jetzt an von ihrem Präsidenten erwarten dürfen?" Was, wenn nicht ein solches Amtsverständnis, verdiene ein Impeachment, fragt Schiff. Habe der Eid eines Präsidenten, der sich zur Verteidigung einer Verfassung verpflichte, die die Macht zwischen Regierung, Parlament und Justiz ausbalanciere, sonst überhaupt noch eine Bedeutung?

Die Opposition spricht

von Theater

Der Republikaner Devin Nunes, im Intelligence Committee die Nummer zwei, macht deutlich, was für ein breiter Graben seine Partei von den Demokraten trennt. Nachdem das Kartenhaus des "Russland-Schwindels" der Opposition spektakulär in sich zusammengebrochen sei, versuche die es mit der nächsten Theatervorstellung, poltert Nunes. Dem Hauptstück – gemeint ist der Versuch des Sonderermittlers Robert Mueller, dem Verdacht geheimer Absprachen zwischen Trumps Wahlkampfteam und dem Kreml auf den Grund zu gehen – folge nun die nächste, billigere Aufführung.

Im Zeugenstand sitzen William Taylor und George Kent, beide altgediente Diplomaten. Der eine wurde im Juni von Außenminister Mike Pompeo als Interimsbotschafter nach Kiew beordert, der andere ist Staatssekretär und Osteuropa-Experte im State Department. Beide wiederholen, was sie dem Geheimdienstausschuss bereits hinter verschlossenen Türen mitgeteilt hatten. Taylor, 72 Jahre alt, ein Veteran des Vietnamkrieges, skizziert noch einmal Station für Station die Chronologie des Skandals.

Die Ukraine, betont er, sei ein strategischer Partner der USA, sie stehe an der Frontlinie des Kampfes gegen ein von Neuem aggressives Russland. Trump aber habe Militärhilfe für das Land von Untersuchungen abhängig gemacht, sowohl gegen Joe Biden als auch gegen dessen Sohn Hunter, der im Aufsichtsrat des ukrainischen Gasunternehmens Burisma saß.

Später will Daniel Goldman, ein Jurist, der im Auftrag Schiffs die Zeugen befragt, von Taylor wissen, ob er schon einmal erlebt habe, dass amerikanische Hilfe an persönliche Interessen eines Präsidenten geknüpft worden sei. Die Antwort, ebenso kurz wie eindeutig: "Nein, Herr Goldman, das habe ich nicht".