Die Haushaltspläne der Regierung

Die schwarze Null gefährdet das Land

Thorsten Knuf

Von Thorsten Knuf

Di, 10. September 2019 um 22:03 Uhr

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BZ-Plus Bundesfinanzminister Olaf Scholz hält in seinem Haushalt an der schwarzen Null fest – und gefährdet damit die Zukunftsfähigkeit des ganzen Landes.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat am Dienstag im Berliner Reichstagsgebäude einen routinierten Auftritt absolviert. Es ist Haushaltswoche im Bundestag; Scholz brachte zur Eröffnung seinen Entwurf für das Haushaltsgesetz 2020 sowie den Finanzplan für die nächsten Jahre ein. Und da das Etatrecht bekanntermaßen das Königsrecht des Parlamentes ist, am Ende also die Abgeordneten übers Geld entscheiden, verwendete der Minister viel Mühe darauf, sein Wirken im besten Licht erscheinen zu lassen.

Solide Staatsfinanzen, keine neuen ...

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