Migration

Dobrindt: Wir werden Grenzkontrollen aufrechterhalten

Die schwarz-rote Bundesregierung hatte mit Amtsantritt die Kontrollen an deutschen Außengrenzen verschärft. Wie lange soll das gelten? Der Innenminister macht nun eine Ansage.  

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Kontrollen – hier an der deutsch-polnischen Grenze  | Foto: Patrick Pleul (dpa)
Kontrollen – hier an der deutsch-polnischen Grenze Foto: Patrick Pleul (dpa)

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat eine Verlängerung der Grenzkontrollen angekündigt. "Wir werden die Grenzkontrollen weiter aufrechterhalten", sagte Dobrindt im Podcast "Table.Today". Es werde sowohl Kontrollen als auch Zurückweisungen über den September hinaus geben, sagte er.

Deutschland hatte kurz nach Amtsantritt der schwarz-roten Bundesregierung durch eine Anordnung von Dobrindt am 8. Mai die zuvor sporadischen Kontrollen an deutschen Außengrenzen verstärkt. Dies hat in einigen Nachbarstaaten zu massiver Kritik geführt. Deutschland gehört zum Schengen-Raum, in dem eigentlich offene Grenzen vorgesehen sind.

Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien

Auch an weiteren Abschiebungen werde derzeit gearbeitet. "Wir arbeiten daran, dass wir weitere Abschiebeflüge nach Afghanistan und auch nach Syrien organisieren können", sagte der Bundesinnenminister. Das sei "zwingend notwendig", um dafür zu sorgen, dass – beginnend mit Straftätern – Leute zurückgeführt würden in ihre Heimatländer, die in Deutschland nicht bleiben könnten und nicht bleiben sollten.

Schlagworte: Alexander Dobrindt

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