Kommunale Stichwahlen

Drei neue grüne Oberbürgermeister ziehen in NRW-Rathäuser ein

dpa

Von dpa

Mo, 28. September 2020 um 11:03 Uhr

Deutschland

Die SPD kann aufatmen, für die CDU wachsen die Bäume nicht in den Himmel. Die Grünen aber stürmen die Rathäuser. Die Stichwahlen in NRW haben grüne Farbe in kommunalen Spitzenjobs gebracht.

Sektkorken knallen bei der CDU in Düsseldorf, der SPD fällt in Dortmund ein Stein vom Herzen - und die Grünen sind in mehreren Städten richtig in Partystimmung. Gleich in drei Großstädten - Aachen, Bonn und Wuppertal - übernehmen sie die Oberbürgermeisterposten. Der Höhenflug der Grünen ist vielleicht das eindeutigste Signal, das von den Stichwahlen der Oberbürgermeister und Landräte in Nordrhein-Westfalen am Sonntag ausgeht. Denn für CDU und SPD gibt es Licht und Schatten gleichermaßen.

Die CDU stellt wieder den Chef der Landeshauptstadt

Zwar konnten die Christdemokraten nach sechs Jahren den Oberbürgermeister-Posten in der Landeshauptstadt Düsseldorf zurückerobern. Doch die Ruhrgebietsmetropole Dortmund bleibt weiterhin die "Herzkammer der Sozialdemokratie". CDU-Kandidat Andreas Hollstein konnte sich im Schlussspurt nicht gegen den SPD-Kandidaten Thomas Westphal durchsetzen. Für die SPD ist das nach den herben Verlusten im ersten Durchgang der Kommunalwahlen vor zwei Wochen ein symbolhaft wichtiger Sieg. Wäre Dortmund gefallen, hätte das ein Beben bis in die Berliner SPD-Bundeszentrale ausgelöst.

Aufatmen heißt es aber vielleicht auch für SPD-Landeschef Sebastian Hartmann. Noch am Sonntagabend verkündet er, dass er im November als Chef des mitgliederstärksten Landesverbandes wiedergewählt werden will.

Zählt man die Siege der Parteien in allen kreisfreien Städten zusammen, so sieht das Ergebnis zumindest bei den Oberbürgermeistern für die SPD gut aus: In zwölf kreisfreien Städten, in denen gewählt wurde, stellen sie künftig den OB - manchmal auch mitgetragen von den Grünen. Die CDU kommt nur auf die Hälfte.

Die CDU blickte dagegen vor allem auf Düsseldorf, wo CDU-Herausforderer Stephan Keller den SPD-Amtsinhaber Thomas Geisel entthronte. Sechs Jahre war die Landeshauptstadt Düsseldorf in SPD-Hand. Dass nun die CDU den Sieg holt, ist auch für NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) eine Bestätigung: "Die CDU ist auch großstadtfähig", sagt Laschet bei der Wahlparty. Erstmals stellt die CDU nun wieder den Oberbürgermeister in der Landeshauptstadt eines großen Flächenlands in Deutschland. Die Düsseldorfer und Stephan Keller hätten damit die "Ehre der CDU" gerettet, sagt Laschet. Seine Rivalen im Kampf um den CDU-Bundesvorsitz - Friedrich Merz und Norbert Röttgen - hatten zuvor kritisiert, die CDU müsse in Großstädten stärker werden.

Dass sich der bisherige SPD-Amtsinhaber Geisel nur eine Amtszeit halten konnte, dürfte mit eigenen Fehlern des OB zusammenhängen. Die Zusammenarbeit mit dem wegen antisemitischer Texte kritisierten Skandalrapper Farid Bang hatte Geisel Kritik selbst in den Reihen der SPD eingebracht. Und staugeplagten Pendler waren unter anderem wegen der neuen Umweltspuren an den Hauptachsen der Landeshauptstadt sauer auf den Oberbürgermeister.

"Fest steht: Beide Volksparteien, SPD und CDU, haben bei dieser Kommunalwahl ihr historisch schlechtestes Ergebnis eingefahren", fasst SPD-Landeschef Sebastian Hartmann die Lage der Volksparteien in der "Rheinischen Post" zusammen. Denn richtig Auftrieb haben an diesem Wahlabend eigentlich nur die Grünen bekommen. Sie hatten sich schon im ersten Durchgang der Kommunalwahlen neben CDU und SPD in den Kommunen als dritte Kraft mit landesweit 20 Prozent etabliert. Nun stellen sie auch noch die Oberbürgermeister in Bonn, Aachen und Wuppertal.

Die 44 Jahre alte Katja Dörner wird Grünen-Oberbürgermeisterin in Bonn. Sibylle Keupen (57), die zwar kein Parteibuch hat, aber von den Grünen aufgestellt wurde, wird Rathauschefin in Aachen. Mit Uwe Schneidewind lenkt zudem ein grüner Wirtschaftsprofessor künftig die Geschicke der Industriestadt Wuppertal. Auch im ländlichen Raum sind die Grünen auf dem Vormarsch. Zehn Stichwahlen gingen an grüne oder grün-unterstützte parteilose Kandidaten. Bei den Grünen-Spitzen in Land und Bund lautete die Reaktion auf die Wahlsiege unisono: "historisch".