Kommentar

Ein Neuanfang in Polen gelingt nur ohne PiS

Daniela Weingärtner

Von Daniela Weingärtner

Mo, 05. Juni 2023 um 22:02 Uhr

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BZ-Plus Die polnische Justizreform verstößt gegen europäisches Recht. Die PiS-Regierung wird nun versuchen, das Urteil zu nutzen, um weiter antieuropäische Stimmung zu schüren.

Das Urteil gegen die polnische Justizreform von 2019 ist eine Ohrfeige für die amtierende PiS-Regierung. Auf deren Einsicht ist nicht zu hoffen, wie die Reaktion auf voran gegangene Entscheide des Europäischen ...

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