Kommentar

Eine Reform der Schuldenbremse ist notwendig

Thorsten Knuf

Von Thorsten Knuf

Di, 26. Januar 2021 um 22:02 Uhr

Kommentare

BZ-Plus Der Vorstoß von Kanzleramtsminister Braun ist berechtigt: Angesichts der Corona-Krise ist die Schuldenbremse für die staatlichen Haushalte in ihrer jetzigen Form nicht mehr haltbar.

In der Corona-Pandemie lösen sich in atemberaubendem Tempo alte Gewissheiten und Positionen auf, das gilt auch für die CDU. Jetzt könnte sogar das letzte Tabu christdemokratischer Wirtschafts- und Finanzpolitik fallen: Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) rüttelt an der Schuldenbremse.

Der wichtigste Mitarbeiter von Bundeskanzlerin Angela Merkel argumentiert unter dem Eindruck der Krise, das Land könne auch in den kommenden Jahren nicht ohne neue Kredite auskommen, wenn der Neustart der Wirtschaft gelingen soll. Eine Grundgesetzänderung soll dem Staat vorübergehend größere Spielräume bei der Neuverschuldung eröffnen. Einer Abschaffung der ...

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