Müllheimer Gemeinderat
Eklat: Mehrheit lehnt den Haushalt 2011 ab
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Do, 20. Januar 2011, 00:13 Uhr
Müllheim
Eine Mehrheit des Müllheimer Gemeinderats hat am Mittwochabend den Haushalt abgelehnt. Diesen Eklat hat die CDU-Fraktion ausgelöst, die Bürgermeister René Lohs vorwarf, dass er nicht willens sei, die städtischen Finanzen auf ihr Einsparungspotenzial zu durchforsten.
Vielmehr schiebe er den Stadträten die Aufgabe zu, doch mal konkrete Vorschläge zu unterbreiten. Der Konflikt spielt sich vor dem Hintergrund ab, dass die Stadt trotz hohem Steueraufkommen ihre laufenden Ausgaben nicht decken kann und wichtige Investitionen vor sich herschiebt. Außerdem ist im Herbst Bürgermeisterwahl.
Bei der Neujahrsrede hatte der Bürgermeister erklärt, dass er wiederkandidieren will. René Lohs ist umstritten. Aus nahezu allen Gemeinderatsfraktionen wird ihm vorgeworfen, dass er seiner Führungsposition nicht gerecht wird. Erneut in der Sitzung am ...