Erst Brexit, dann Nexit oder Grexit?
In fast allen EU-Staaten ist Brüssel der Buhmann, doch austreten wollen die wenigsten / Rechtspopulisten fordern Referenden.
BRÜSSEL. Könnte das Nein der Briten zur EU Bestrebungen in anderen Mitgliedstaaten stärken, denselben Weg einzuschlagen? In Brüssel warnte EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker unlängst, ein Briten-Austritt könnte woanders "Lust auf mehr" machen. Ein Überblick über die Reaktionen und die Exit-Debatten in einigen der übrigen 27 Mitgliedsländer.
» Niederlande: Eine Mehrheit der Niederländer wäre nach Umfragen für eine Volksabstimmung über die EU-Mitgliedschaft des Landes. Das ist zwar nach heutiger Gesetzeslage unmöglich. Es gibt nur das Instrument eines "ratgebenden" Referendums, Volksabstimmungen sind nur über noch nicht ratifizierte Verträge zulässig. Fraglich wäre aber, ob die EU-freundliche Regierung in Den Haag ein mögliches Austrittsvotum ignorieren könnte, selbst wenn ein etwaiges Referendum formell nicht bindend wäre. Der Chef der rechtspopulistischen Partei ...
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