Es mangelt an innerparteilicher Demokratie

BZ-Redaktion

Von BZ-Redaktion

Sa, 13. August 2011

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BZ-GASTBEITRAG: Wolfgang Jäger beklagt einen Funktionsverlust von Parlamenten und politischen Parteien.

In einer Demokratie gehört die Debatte über die angemessene Gestaltung ihrer Institutionen und Verfahren zum Lebenselixier. Die Entscheidung der Väter und Mütter des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland für ein ausgeprägt repräsentatives System wurde denn auch von Anfang an immer wieder hinterfragt. Der Wunsch nach plebiszitären Mechanismen erlebte regelrechte Konjunkturschübe – so auch heute. Volksabstimmungen sollen Blockaden aufbrechen oder der politischen Elite Grenzen setzen.
Eine knappe Dekade nach dem Inkrafttreten des Grundgesetzes – in der Blüte der Adenauer-Ära – gab es eine solche Phase des Drangs nach Volksbefragungen. Ernst ...

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