Berlin

Finanzministerium Scholz rechnet mit weniger Wachstum

BZ-Plus Der Bundesfinanzminister hat die Eckwerte zur Finanzplanung bis 2023 festgezurrt – der Spielraum der Politik wird enger.  

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Olaf Scholz hat seine Etatplanung abge...un geht die politische Diskussion los.  | Foto: dpa
Olaf Scholz hat seine Etatplanung abgeschlossen – nun geht die politische Diskussion los. Foto: dpa

Aus dem Finanzministerium von Olaf Scholz (SPD) sind am Montag die Eckwerte des Haushalts 2020 und die weitere Etatplanung bis 2023 bekannt geworden. Das Zahlenwerk, das zwar ein langsameres Wachstum der Steuereinnahmen berücksichtigt, aber einige Risiken nicht abbildet, soll Mittwoch im Kabinett beschlossen werden.

Wie ist das wirtschaftliche Umfeld?
"Von einer Katastrophe sind wir weit entfernt, denn wir wachsen immer noch", heißt es mit Blick auf die Konjunktur im Finanzministerium, "nur nicht mehr so stark wie einmal prognostiziert." Im Herbst wurde für 2019 noch mit einem Plus von 1,8 Prozent bei der ...

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